Fremdbestimmte Schweiz

Weder Solidarität noch nationales Zusammengehörigkeitsgefühl haben unserem Land am Wiener Kongress Souveränität und Neutralität beschert.

Der Wiener Kongress tagt unter Leitung von Prinz Klemens von Metternich (6. von links) – und bestimmt auch über die Schweiz. Bild: Getty Images

Der Wiener Kongress tagt unter Leitung von Prinz Klemens von Metternich (6. von links) – und bestimmt auch über die Schweiz. Bild: Getty Images

Das Jubiläum zum Wiener Kongress erinnert nicht an eine Schlacht, sondern an einen politischen Kompromiss. Nach der napoleonischen Herrschaft war unser Land von Bürgerkriegen und der eigenen Auflösung bedroht. Die «alte Schweiz» wollte ihre Untertanengebiete zurück, die «neue Schweiz» drängte auf Eigenständigkeit. Entsprechend zerstritten trat die Eidgenossenschaft in Wien auf.

Es war nicht Solidarität oder ein nationales Zusammengehörigkeitsgefühl, das die Schweiz zusammenhielt. Russische und englische Diplomaten wollten einen Puffer zwischen den Grossmächten schaffen und setzten sich deshalb für unsere Eigenständigkeit und Neutralität ein.

Allein das relativiert schon den Begriff «Eigenständigkeit».

Gottgegeben?

Das Resultat des Wiener Kongresses schrieben wir uns dennoch bald als eigene Errungenschaft zu, man hielt Souveränität und Neutralität sogar für gottgegeben – einige tun das noch heute. In Wirklichkeit ist beides immer auch fremdbestimmt, damals und heute. Bei der Gründung des Völkerbundes wurde mit Einfluss von anderen Staaten eine «differenzielle» Neutralität erarbeitet. Die Schweiz musste sich nicht an Militäraktionen, aber an Wirtschaftssanktionen gegen andere Staaten beteiligen.

Vor hundert Jahren rief Carl Spitteler den Grundsatz der Neutralität in Erinnerung und warnte vor einer unkritischen Solidarität mit Deutschland. Er begründete dies mit dem inneren Zusammenhalt unseres Landes. Wäre die Schweiz den deutschfreundlichen Offizieren gefolgt, gäbe es die Schweiz heute wohl nicht mehr. Das war gleichzeitig auch eine neue Interpretation der Neutralität, denn sie wurde beim Wiener Kongress nicht geschaffen, um Frieden innerhalb der Schweiz zu wahren.

Die beiden Achsenmächte überlebt zu haben, stärkte die Überzeugung, wir seien auf uns selber gestellt und könnten nur uns vertrauen. Man sah sich als Sonderfall, und das nährte eine abwehrende Grundhaltung gegenüber Europa, längst bevor die EU erschaffen wurde.

Wir verdrängen aber: Die Alliierten befreiten im Zweiten Weltkrieg auch unser Land von Nazideutschland.

Im Kalten Krieg profitierten wir von der militärischen Potenz der USA.

Die grossen Fragen sind global

Die Nato, der wir nie angehörten, ermöglichte uns freie Entfaltung. Heute ist die EU als Friedensorganisation um uns ein Garant, dass uns Kriege nicht direkt bedrohen. Die amerikanische Invasion in den Irak war von der UNO nicht sanktioniert. Dennoch tat sich der Bundesrat schwer mit einem Überflugverbot für amerikanische Kampfjets. Die Minderheitshaltung, wonach der von George W. Bush angezettelte Krieg moralisch legitim sei, kommt in der Erklärung des Bundesrats vor dem Parlament deutlich zum Ausdruck.

Eigentlich gilt: Die Schweiz beteiligt sich nicht an Sanktionen, weil sie neutral ist. Sie weitet ihre Geschäftstätigkeit aber auch nicht aus, um Sanktionen nicht zu unterwandern.

Bei den EU-Sanktionen gegenüber Russland wegen des Konfliktes um die Krim und die Ostukraine übernahm aber der Bundesrat Sanktionselemente der EU, obwohl das die Neutralität verbieten würde.

Es erhoben sich keine Proteste, auch von der Wirtschaft nicht, weil diese derart mit der EU vernetzt ist, dass sie um die dortigen Märkte bangt und sich lieber anpasst. Wir sind so wenig wie irgendein Land autonom oder autark. Das Schicksal des in der Seele des Volkes verankerten Bankgeheimnisses und die Steuergesetze für Holdings beweisen es.

Die grossen politischen Fragen sind global, und ihre Lösungen sind nur global zu bewältigen. Klimawandel, die Energiepolitik, Migration, Armut, staatliche Verschuldung, digitale Datenspionage, der Zusammenprall der Religionen, das sind alles Probleme der Welt. Sie können nicht im Alleingang gelöst werden. Seit 200 Jahren blieben unsere Landesgrenzen unverändert – ganz im Gegensatz zu allen anderen Ländern, die uns damals umgaben. So eindrücklich dieser Umstand anmutet, so relativ muss er heute eingeschätzt werden. Landesgrenzen dienten damals vorwiegend territorialen Ansprüchen und ihrer Absicherung. Wir und unsere heutigen Nachbarn, die EU, denken aber in anderen Kategorien.

Die gegenseitige Zusammenarbeit zielt auf Friedenssicherung. Schengen, die Personenfreizügigkeit, die heutigen Grenzen, an denen keine Zölle und keine systematischen Polizeikontrollen mehr stattfinden, nehmen den Landesgrenzen ihre Bedeutung, die sie vor 200 Jahren noch hatten. Es sind nicht mehr Landesgrenzen, die unsere Identität bestimmen, sondern andere Entwicklungen.

Verschwundene Differenzen

Zwar sind manche Narben des Konflikts zwischen der damaligen alten und neuen Schweiz noch gegenwärtig: In ehemaligen Untertanengebieten begegnet ein Mitglied der Landesregierung noch heute einer beinah devoten Ehrfurcht, die in den ehemaligen Herrschaftskantonen nicht anzutreffen ist. Die parteiübergreifenden Differenzen zwischen Stadt und Land sind noch heute spürbar, auch wenn neuerdings über die Agglomerationen als politische Gewichte diskutiert wird. Vor Kurzem bekämpften sich im Ständerat mehrere Lager, die sich entweder auf den Bundesstaat oder auf Heldentaten vor 500 und 700 Jahren beriefen, um ein «richtiges» Bild der Schweiz zu zeichnen.

Andere Differenzen von damals sind vor allem dank der Mobilität verschwunden. Die Spannungen zwischen den christlichen Konfessionen haben an Bedeutung verloren. Der Zwinglistadt standen bereits zwei katholische Stadtpräsidenten vor. Calvins Republik hat keine Staatskirche mehr, die katholische Bevölkerung ist grösser als die protestantische, und die beiden letzten Bundesrätinnen, die Genf vertraten, waren jüdisch beziehungsweise katholisch (Letztere zeitweise mit muslimischem Kopftuch, wenn sie im Iran um Erdgas bat).

Die Rezeption anderer politischer Kulturen verändert heute ein Land schwerwiegender als die Verschiebung seiner Grenzen. Der globale Kommunikationsraum beschleunigt diese Durchdringung auch bei uns: Wir sprechen heutzutage ganz selbstverständlich von Ministern statt von Bundesräten, von Koalitionen statt vom Kollegialsystem, von Opposition und Mehrheit statt von Willensnation, von Classe politique statt von Citoyens und Citoyennes.

Der Vorortskanton

Die Stimmbürger in unserer direkten Demokratie verhalten sich allmählich wie die einer repräsentativen Demokratie, wo eine Abstimmung ein Plebiszit darstellt. Wutbürger ersetzen die Stimmbürger, Meinungsumfragen ersetzen die Bürger an der Urne. Die Mentalitäten der Nationen gleichen sich an. Zürich setzte sich für die Aufnahme von Genf und Neuenburg ein, weil sie protestantisch waren, und aus dem gleichen Grund wehrte es sich gegen Konstanz und das Veltlin als neue Kantone.

Schon vor dem Wiener Kongress spielte Zürich eine zentrale Rolle in der Eidgenossenschaft. Es war ein Vorortskanton oder «canton directeur». Der mächtigste Kanton war zwar Bern, doch Zürich hatte keine Untertanengebiete, die es gerne zurückgehabt hätte, was ihm beim Wiener Kongress zustatten kam. So konnte Zürich seine Rolle behalten.

Zürich wird in der Bundesverfassung an erster Stelle genannt, und noch heute sind die beiden Zürcher Ständeräte in der Bundesversammlung zentral in der Mitte platziert. Diese dominante Rolle Zürichs innerhalb der Schweiz hat sich verstärkt. Zürich ist Wirtschaftszentrum, Bankenplatz, hat den Flughafen und Sitz der grossen Medien. Von den anderen Kantonen wird Zürich in vielen Bereichen in eine Führungsrolle gedrängt, beim Strafvollzug oder im Erziehungswesen, und Zürich kann es sich leisten, keine Lobbyarbeit in Bundesbern zu organisieren. Diese Dominanz belastet das freundeidgenössische Gleichgewicht.

Unausgewogene Gewichte

Der Wiener Kongress hinterliess uns ein Verhältnis von Kulturen, Sprachen und Religionen, das wir gerne als Gleichgewicht bezeichnen. In Wirklichkeit sind die Gewichte nicht ausgewogen, sprachlich und wirtschaftlich nicht. Die Diskussionen um Frühfranzösisch zeigen die Belastung des Verhältnisses.

Der Werbeslogan: «Zurich – Downtown Switzerland» wird als arrogant empfunden, weil er die restlichen Schweizer Regionen zu Vorstädten oder «Suburbs» von Zürich degradiert. Zwei Fussballclubs aus Zürich, aber nur ein einziger aus der Romandie in der Raiffeisen Super League, der Nationalliga A, zeugen nicht von einem gesunden Verhältnis.

Wenn heute lautstark eine direkte Linie zu den mittelalterlichen Schlachtfeldern vor 700 und 500 Jahren gezogen wird, um einen hysterischen Kampf gegen alles Europäische zu entflammen, sollen wir uns in Erinnerung rufen: Wir haben vor 200 Jahren eine Schweiz als Resultat verschiedenster Interessen innerhalb und ausserhalb der Eidgenossenschaft erhalten.

Wir haben unser Land in seiner zufällig bescherten Vielfalt lieben gelernt, auch wenn wir unser politisches System bei jedem Besuch in einem Nachbarland stets wieder von Neuem erklären müssen und auch wenn wir das innere Gleichgewicht immer wiederherstellen müssen.

Wir wollen die Schweiz mit all ihren Schwächen so gestalten, dass sie im Inneren ausgeglichen und gegenüber der Welt ihre globale Verantwortung wahrnehmen kann.

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