Die neuen Herausforderungen für Sommaruga

Die SP-Bundesrätin übernimmt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – auf sie warten einige Baustellen.

Sommaruga folgt im Uvek auf die abtretende Doris Leuthard (CVP) und übernimmt von ihr mehr als nur das Departement. (Video: Schweizerischer Bundesrat)

Nach acht Jahren im Justizdepartement sieht Bundesrätin Simonetta Sommaruga den richtigen Zeitpunkt gekommen, um sich einer neuen Herausforderung zu stellen. Mit dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) kehre sie zu ihren politischen Wurzeln zurück, sagt sie.

Sommaruga sagte, sie freue sich, in einem neuen Departement nochmals etwas bewegen zu können. Ihre Vorgängerin Doris Leuthard habe sehr gute Arbeit geleistet.

Das sind Sommarugas wichtigste Herausforderungen im Uvek:

Schon der Energiebereich hat es in sich. Es gilt, die vom Volk beschlossene Energiestrategie umzusetzen. Für die dezentrale Energieproduktion muss auch das Stromnetz umgebaut werden. Zudem soll der Schweizer Strommarkt für Private und KMU liberalisiert werden.

Die neue Uvek-Chefin Simonetta Sommaruga wird den Rückbau der ersten AKW begleiten. Das grösste Vorhaben im Umweltbereich ist derzeit die Revision des CO2-Gesetzes. Bis 2030 soll der Ausstoss von Treibhausgasen gegenüber 1990 halbiert werden. Die dafür nötige Verteuerung von Benzin und Heizöl wird für die neue Umweltministerin ein hartes Stück politischer Arbeit.

In der Raumplanung läuft noch die Umsetzung der letzten Gesetzesrevision. Die nächste Etappe, die den Kantonen mehr Spielraum für das Bauen ausserhalb von Bauzonen geben soll, ist bereits aufgegleist.

2020 könnte Sommaruga als neue Verkehrsministerin den Ceneri-Basistunnel einweihen. Sie wird voraussichtlich auch den Spatenstich für den zweiten Gotthard-Strassentunnel führen.

Im Uvek sind zudem der Umbau des Poststellennetzes, die Teilprivatisierung von Postfinance, die Einführung des neuen Mobilfunk-Standards 5G oder Dossiers wie selbstfahrende Autos, Internet der Dinge oder Cargo Sous Terrain angesiedelt. Auch bei der Medienpolitik des Bundes ist das Uvek federführend. Die Diskussion über Inhalt und Umfang des Service public, über das neue Mediengesetz und über Medienförderung ist im Gang.

anf/sda

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