Die kuriose Erinnerungslücke des Pleite-Reeders

Im Sommer kommt es in Bern zum Monsterprozess um die Verluste der Schweizer Hochseeflotte. Bisher unbeachtete Gerichtsdokumente belasten den Angeklagten.

«Ersatzforderungen in voraussichtlich zweistelliger Millionenhöhe»: Das Frachtschiff Safmarine Andisa fuhr früher unter Schweizer Flagge. Foto: Wikipedia

«Ersatzforderungen in voraussichtlich zweistelliger Millionenhöhe»: Das Frachtschiff Safmarine Andisa fuhr früher unter Schweizer Flagge. Foto: Wikipedia

350 Millionen Franken hat das Debakel um die Schweizer Hochseeflotte den Steuerzahler schon gekostet. Weitere 375 Millionen Franken stehen noch auf dem Spiel, weil immer noch 20 Frachtschiffe mit offenen Bundesbürgschaften auf den Weltmeeren unterwegs sind. 

Nun aber gibt es Grund zur Hoffnung, dass der Schaden der öffentlichen Hand in diesem Jahr leicht geschmälert werden kann. Das Wirtschaftsstrafgericht des Kantons Bern hat soeben den Prozess gegen Reeder Hansjürg Grunder angesetzt: Grunder war der Chef der Swiss-Cargo-Line- und Swiss-Chem-Tankers-Schiffsgruppen, deren Konkurs den Bund rund 200 Millionen Franken gekostet hat. 

Wurde der Bund getäuscht?

Schon die Eckwerte des Prozesses lassen erahnen, dass da keine gewöhnliche Gerichtsverhandlung stattfindet. Über den Zeitraum von zwei Wochen will das Wirtschaftsstrafgericht Bern im nächsten Sommer die Frage klären, ob Reeder Grunder gegen das Gesetz verstossen hat. Allein für das Beweisverfahren hat das Gericht volle drei Tage eingeplant. Die Urteilsverkündung ist für den 9. Juli vorgesehen.  

Wie das Urteil ausfallen wird, ist derzeit schwer abzuschätzen. Die Berner Staatsanwaltschaft für die Verfolgung von Wirtschaftsdelikten beschuldigt Grunder, zu hohe Bau- und Erwerbspreise für Hochseeschiffe vorgetäuscht zu haben, um beim Bund widerrechtlich Bürgschaften zu erlangen. Die Anklage lautet auf Urkundenfälschung, ungetreue Geschäftsbesorgung und Betrug zulasten des Bundes. 

Das Verfahren dreht sich um fünf Schiffe, die Grunder in den Jahren 2005 und 2013 mithilfe von Bundesbürgschaften von 130 Millionen Franken erworben hat. Geht es nach der Anklage, soll Grunder einen Teil dieser Summe jetzt zurückzahlen. Wie viel die Staatsanwaltschaft fordert, ist noch unbekannt. Die Grössenordnung aber lässt sich aufgrund eines Urteils des Obergerichts des Kantons Bern vom Mai 2019 abschätzen: Hier ist für den Fall Grunder von «Ersatzforderungen in voraussichtlich zweistelliger Millionenhöhe» die Rede.

Zwei Verträge für dasselbe Schiff

Bisher unbeachtete Dokumente aus dem Strafverfahren gegen den Reeder lassen zudem erkennen, worauf die Staatsanwaltschaft ihren Verdacht stützt. So sind die Ermittler im Besitz von zwei Verträgen für den Kauf desselben Schiffes. Die Sache scheint rätselhaft: Die 40-seitigen Verträge sind praktisch identisch. Sie unterscheiden sich «nur in untergeordneten Punkten», wie es in einem Urteil des Obergerichts des Kantons Bern heisst. Einzige Ausnahme: der Kaufpreis. Hier besteht zwischen den Verträgen offenbar eine erhebliche Differenz. 

Als Reeder Grunder in der Einvernahme mit den beiden Verträgen konfrontiert wurde, habe er die Dokumente lange studiert, heisst es weiter. Schliesslich habe er sich darauf berufen, sich nicht erinnern zu können. 

Eine gefährliche Branche für Geldgeber

Warum aber gibt es zwei identische Verträge mit unterschiedlichen Preisen? In der undurchsichtigen Schifffahrtsbranche kommt es offenbar immer wieder vor, dass Schiffskäufer gegenüber ihren Geldgebern einen überhöhten Preis ausweisen und so zusätzliche Mittel lösen. So soll auch der Betrug im aufsehenerregenden Fall Beluga Shipping abgelaufen sein, wie etwa die «Aargauer Zeitung» schilderte. Ob Hansjürg Grunder auf diese Weise den Bund als Bürgschaftsgeber täuschte, wird der Prozess zeigen. Hansjürg Grunder, der auf Anfragen dieser Zeitung nicht reagierte, bestreitet die Vorwürfe. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung. 

Hintergrund des Debakels um die Schweizer Hochseeflotte ist eine fragwürdige Förderpolitik des Bundes. In der Nachkriegszeit fürchteten die Bundesbehörden um die Landesversorgung im Krisenfall. Mit grosszügigen Bürgschaften animierten sie Unternehmer, Hochseeschiffe unter Schweizer Flagge laufen zu lassen. Im Notfall hätte der Bund diese Schiffe für Frachttransporte nutzen können. Dieser Fall trat jedoch nie ein. 2016 entschied der Bundesrat, keine Bürgschaften mehr zu gewähren. Damals befanden sich aber zahlreiche gesicherte Schiffe bereits in akuter Schräglage und mussten von der Eidgenossenschaft mit Notkrediten über Wasser gehalten werden.

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