Die Grünen? Oje, die Grünen

Keine Partei ist so schlecht in die Wahlen gestartet wie die Grünen. Die Gründe liegen auf der Hand.

Die Kampagne zieht nicht: Wahlplakate der Grünen im Bahnhof Bern. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Die Kampagne zieht nicht: Wahlplakate der Grünen im Bahnhof Bern. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Philipp Loser@philipploser

Die SVP? Stark wie immer. Die SP? Dito. Die CVP? Weniger schwach als befürchtet. Die FDP? Erstaunlich robust. Die BDP? Alles nimmt seinen gewohnten Lauf (nach unten). Die GLP? Zu früh, um etwas Schlaues zu sagen. Und die Grünen? Oje, die Grünen.

Wir haben Wahljahr, und langsam ist es zu spüren. Kantonale Wahlen liefern erste Eindrücke (wir leben in einem sehr bürgerlichen Land), Claude Longchamp darf seinen Wahlbarometer erklären, und in den Kantonen beginnt der Kampf um die besten Plätze auf den Nationalratslisten. Die Konstante in diesem Wahlfrühling ist die miserable Form der Grünen. Verloren im Baselbiet, verloren in Luzern. Und schlechte Aussichten in Zürich, wo der grüne Regierungsrat Martin Graf um seine Wiederwahl bangen muss. Der Start ins grüne Wahljahr war desaströs, die Gründe sind offensichtlich.

Der Zeitgeist. Spätestens am ­15. Januar war das Wahljahr für die Grünen gelaufen. Als Nationalbankpräsident Thomas Jordan die Aufhebung der Euro-Untergrenze verkündete, war das der Auftakt zu bürgerlichen Festspielen: Schulterschluss! Der Umgang mit dem starken Franken ist die bestimmende Frage in diesem Jahr – und die Grünen haben keine Antwort darauf. Schon lange versucht die Partei, ihren Fokus zu weiten, bleibt aber ohne Erfolg. Die Grünen sind eine Ein­themen­partei.

Die Energiewende. Der Partei ist ihr einziges Thema verlustig gegangen. Man muss nicht mehr mit Fukushima kommen (der gleichnamige Effekt wird gerne überschätzt), aber die damit verbundene Energiewende ist in der ­öffentlichen Wahrnehmung erstens kein grünes Projekt mehr und zweitens nicht mehr prioritär. Nach dem Frankenentscheid ist es sehr unsicher geworden, ob die heutige Generation die Energiewende noch erleben wird. Das Thema: Es ist tot (für den Moment auf jeden Fall).

Falsche Freunde. Nicht nur die Stärke der Bürgerlichen im alles überstrahlenden Wirtschaftsdossier macht den Grünen zu schaffen. Schlimmer noch ist die Stärke ihres Partners im linken Politspektrum. Die SP macht im Wahljahr – den verlorenen Volksinitiativen zum Trotz – einen eher soliden Eindruck und konkurrenziert die Grünen direkt. So sind beispielsweise in der Energiepolitik, einem Kerndossier der Grünen, mit Eric Nussbaumer und Roger Nordmann Parlamentarier der SP führend.

Die Spitze der Partei. Adèle Thorens und Regula Rytz sind seit April 2012 die Co-Präsidentinnen der Grünen, und sie haben das gleiche Problem wie alle Doppelspitzen: Sie sind eine Doppelspitze. Es fehlt eine starke Figur, das Gesicht der Partei. Kommt hinzu, dass Thorens und Rytz höfliche und zurückhaltende Menschen sind – und deshalb unter den lauten Brunners und Müllers und Levrats und Darbellays so wenig auffallen wie eine Zierpflanze in einem Swingerclub. Und wenn sie es dann doch tun, wirkt es immer etwas schräg. In einem aktuellen Interview mit der NZZ sagt Rytz zu den Bundesrats­ambitionen ihrer Partei: «Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.» Es geht abwärts und abwärts – und die Parteipräsidentin redet von einem Sitz im Bundesrat.

Das kantonale Problem. Die Partei macht in den Kantonen einen bedenklich zerfaserten Eindruck. In Bern waren die Grünen über Monate in den Schlagzeilen, weil die kantonale Parteiführung mit allen Mitteln die Kandidatur des ehemaligen Nationalrats Josef Lang verhindern wollte. Als das endlich und unter Zuhilfenahme sämtlicher Tricks geschafft war, wurde bekannt, dass Nationalrat Alec von Graffenried nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung steht und das ganze Theater unnötig gewesen wäre. Im Baselbiet steht die Partei derweil vor einer Spaltung. Landrat Jürg ­Wiedemann wurde wegen ständiger Querschläge von der Partei ausgeschlossen. Er tritt nun mit einer eigenen Liste zu den Wahlen im Herbst an und gefährdet damit den Sitz der langjährigen Nationalrätin Maya Graf.

Sieben Monate dauert es noch, dann sind Wahlen. Die Grünen, sie brauchen ein Wunder. Bei der Partei scheint das noch nicht angekommen zu sein. Im Interview mit der NZZ sagt Rytz: «Insgesamt sind wir gut unterwegs.» Man möchte gerne wissen, wohin.

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