Zum Hauptinhalt springen

90 Asylbewerber können nicht einziehen – wegen Baumängeln

In Aarburg hätten 90 Asylsuchende in ehemalige Wohnhäuser ziehen sollen. Der Gemeinderat, der sich stets dagegen wehrte, hat nun einen Weg gefunden, die Einquartierung vorerst zu verhindern.

Asylbewerber nicht willkommen: Die Gemeinde Aarburg. (Archivbild)
Asylbewerber nicht willkommen: Die Gemeinde Aarburg. (Archivbild)
Keystone

Der Gemeinderat Aarburg AG versucht, die vom Kanton geplante Asylunterkunft für 90 Personen mit juristischen Mitteln zu verhindern. Er hat vom Kanton wegen der Nutzungsänderung der zwei Wohnhäuser ein Baugesuch verlangt. Der Kanton will die Verfügung anfechten und rechnet mit Verzögerungen.

Die Baukontrolle der renovierten Mehrfamilienhäuser habe Mängel aufgezeigt, teilt der Gemeinderat heute mit. Auch fehle die notwendige kantonale Brandschutzbewilligung als Voraussetzung für den Betrieb der Asylunterkunft.

Einzug untersagt

Eine Beschwerde gegen die Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung. Damit sei der geplante Einzug von Asylsuchenden untersagt, hält der Gemeinderat fest.

Der Kanton will in zwei Mehrfamilienhäusern ab Mitte Mai bis zu 90 Personen einquartieren, vor allem Familien aus Syrien. Der Kanton mietete die Liegenschaften von einem privaten Eigentümer. Der Mietvertrag dauert mindestens fünf Jahre.

Der Kanton werde die Verfügung anfechten, sagte Balz Bruder, Mediensprecher des Departementes Gesundheit und Soziales (DGS), auf Anfrage. Er geht davon aus, dass das juristische Seilziehen zu Verzögerungen führen wird. Erste Beschwerdeinstanz ist das kantonale Baudepartement.

Der Gemeinderat lehnt die Asylunterkunft ab. Auch Teile der Bevölkerung wehren sich gegen die Pläne des Kantons. In der Gemeinde mit 7300 Einwohnern lebten bereits über 30 Asylbewerber. Der Ausländeranteil betrage 42 Prozent.

SDA/mrs

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch