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«... dann erstarren wir zur Salzsäule»

Wie soll sich die Beziehung der Schweiz zur Europäischen Union weiterentwickeln? Eine Analyse von alt-Bundesrat Moritz Leuenberger.

«Es gibt gute Gründe für einen EU-Beitritt»: Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger (Archivbild, Symposium St. Gallen 2011).
«Es gibt gute Gründe für einen EU-Beitritt»: Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger (Archivbild, Symposium St. Gallen 2011).
Reuters

Bilaterale Verhandlungen sind in einer Demokratie immer verzwickt: Aussenpolitisch muss eine Offerte verhandelbar sein, innenpolitisch versteifen sich jedoch alle auf das erste Angebot und sehen spätere Konzessionen als unverzeihliches Nachgeben.

Die Erwartungen von Kantonen, Parteien, Gewerkschaften und Economiesuisse bestehen darin, dass der Bundesrat den bilateralen Weg weiter beschreite, ohne die Schweiz aber «fremden Richtern» zu unterwerfen. Das versucht er derzeit. Ob er ahnt, dass eine solche Lösung kaum gefunden werden kann, bleibt sein Geheimnis.

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