Nach dem Wahlerfolg der FDP in Niedersachsen bleibt Philipp Rösler an der Spitze der Partei. Fraktionschef Rainer Brüderle, dem Rösler in der Präsidiumssitzung den Parteivorsitz angeboten hatte, soll als «Spitzenmann» im Bundestagswahlkampf eine herausgehobene Rolle spielen, hiess es in Parteikreisen in Berlin.

Die beiden Liberalen hätten sich in einem Vier-Augen-Gespräch auf die Arbeitsteilung geeinigt. In einer dramatischen Präsidiumssitzung hatte Rösler zuvor eine Entscheidung in der parteiinternen Personaldebatte angemahnt. Er bot Brüderle die Spitzenrolle im Bundestagswahlkampf an und erklärte sich bereit, auch den Parteivorsitz an Brüderle abzugeben, falls dieser es wünsche, berichteten Teilnehmer. Dem Vorstoss der Parteichefs habe sich eine intensive Debatte angeschlossen, in deren Verlauf Brüderle aber nicht den Versuch unternommen habe, Rösler den Parteivorsitz abzunehmen, hiess es weiter.

Für Rösler ist der Weg frei

Brüderle habe schliesslich erklärt, keine Ambitionen auf den Parteivorsitz zu haben. Allerdings stehe er für eine herausgehobene Rolle im Bundestagswahlkampf zur Verfügung. Damit ist für Rösler der Weg frei, auf dem kommenden Parteitag erneut für den Posten des FDP-Vorsitzenden zu kandidieren. Ein Teilnehmer der Präsidiumssitzung bezeichnete die Personalvereinbarung als «Arbeitsteilung» zwischen Rösler und Brüderle. Rösler wollte sich gegen 14.00 Uhr vor der Presse äussern.

Die Personalentscheidungen sollen bereits in den kommenden Wochen von einem Parteitag beschlossen werden. Auf Röslers Vorschlag hin beschloss das FDP-Präsidium am Montag einstimmig, den ursprünglich für Anfang Mai geplanten Parteitag vorzuziehen.

In den vergangenen Wochen hatte unter anderem Brüderle ein Vorziehen des Parteitages gefordert, um rasch Klarheit über die Personalaufstellung der FDP vor der Bundestagswahl im September herzustellen. Auf dem Parteitag steht turnusmässig die Neuwahl der Parteiführung an. Nach bisheriger Planung hätte der Parteitag vom 3. bis zum 5. Mai in Nürnberg stattfinden sollen.

«Rösler stand nicht zur Wahl»

Die FDP hatte bei der Landtagswahl am Sonntag in Niedersachsen überraschend 9,9 Prozent der Stimmen erreicht. Im Bund lag sie bei Umfragen zuletzt aber unter fünf Prozent. Auch nach dem Wahlerfolg in Niedersachsen hatten Röslers interne Kritiker den Druck auf ihn aufrecht erhalten.

FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel äusserte Zweifel, ob sich der Erfolg in Niedersachsen auf die Lage der FDP im Bund auswirken werde. Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien «erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert» habe, kritisierte er in der «Welt».

Der thüringische FDP-Generalsekretär und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hob hervor, dass das gute Ergebnis in Niedersachsen allenfalls bedingt dem Parteivorsitzenden zu verdanken sei. «Philipp Rösler stand nicht zur Wahl», sagte Kurth der «Mitteldeutschen Zeitung». Es sei deshalb «nicht richtig, das gute Abschneiden nur Philipp Rösler zuzuschreiben».

sda/AFP/fko/bru