«Rime ist kein Juxkandidat»
Laut Politologe Andreas Ladner hat die Westschweizer SVP mit Jean-François Rime durchaus einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Zu den Wahlchancen sagt er: «Es ist nie völlig aussichtslos.»
Die Kandidatur von Nationalrat Jean-François Rime für den Bundesrat ist relativ aussichtslos. Wieso tut er sich das an?Es ist nie völlig aussichtslos. Aber mit der Empfehlung der Parteileitung anerkennt die Schweizerische SVP den Anspruch der Westschweizer auf den zweiten SVP-Sitz.
Haben die Westschweizer diesen Anspruch überhaupt? Es gibt nur einen einzigen SVP-Regierungsrat in der Romandie.Eine Partei muss nicht zwingend in Kantonsregierungen vertreten sein, um ihren Bundesratsanspruch anzumelden. Zieht man die Wählerstärke als massgebende Grösse heran, dann haben die Westschweizer durchaus einen begründeten Anspruch. Schliesslich hat die SVP in der Westschweiz in letzter Zeit zugelegt. Mittlerweile ist sie in allen sechs Kantonen der Romandie mit einer Sektion vertreten.
Schaden sich die Westschweizer nicht, wenn sie einen Kandidaten portieren, der kaum eine Chance hat?Nein. Rime ist sicherlich kein Juxkandidat aus der Not. Und der Kandidat selbst riskiert nicht allzu viel. Falls er nicht reüssiert, dann liegt der Grund darin, dass der Anspruch der SVP auf diesen Sitz allgemein nicht anerkannt wird. Das schliesst aber nicht aus, dass Rime nächstes Jahr bei den Gesamterneuerungswahlen wieder antreten wird.
Könnte die Kandidatur Rimes positive Auswirkungen auf die eidgenössischen Wahlen 2011 in der Romandie haben?Wenn sich die Partei kämpferisch zeigt, dann hat das durchaus ein mobilisierendes Moment. Für die SVP Westschweiz wäre es natürlich ideal, wenn sie gar mit einem zweiten Bundesrat in die eidgenössischen Wahlen steigen könnte. Für die Gesamtpartei hingegen wäre es besser, mit nur einem Sitz bei den Wahlen anzutreten. Dann könnte sie argumentieren: Ihr müsst SVP wählen, damit wir endlich einen zweiten Sitz bekommen.
Warum hat es die SVP bis anhin nicht geschafft, in der Romandie Fuss zu fassen?Da spielen die verschiedenen Machtverhältnisse in den einzelnen Kantonen eine grosse Rolle. In Genf etwa hat das Mouvement citoyens genevois (MCG) den rechten Rand besetzt. Grundsätzlich kann man aber sagen, dass der SVP in der Romandie zu Beginn ihre antieuropäische Haltung im Weg gestanden hat. Heute wird sie von vielen Romands immer noch als aus der Deutschschweiz gesteuert wahrgenommen.
sda Barbara Stäbler/bru
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