Grand Tour vor grauem Hintergrund

In ihrer Rede zum Brexit konzentriert sich Theresa May auf technokratische Aspekte. Die Kontinentaleuropäer scheint sie mit Visionären wie Jean-Claude Juncker allein lassen zu wollen.

«Kreativ, aber auch praktisch». Theresa May in der Klosteranlage Santa Maria Novella in Florenz.

«Kreativ, aber auch praktisch». Theresa May in der Klosteranlage Santa Maria Novella in Florenz.

(Bild: Keystone)

Warum Theresa May, die britische Premierministerin, ihre Grundsatzrede über die künftigen Beziehungen zwischen ihrem Land und der EU gestern ausgerechnet in Florenz hielt, war eine Frage, über die britische Zeitungen lang und breit spekulierten. Einige griffen dabei relativ tief in den Fundus der Kulturgeschichte: E. M. Forster wurde herangezogen, der englische Autor, dessen Roman «Zimmer mit Aussicht» (1908) in der toskanischen Metropole spielt, oder auch die «Grand Tour», jene obligatorische Bildungsreise, die junge britische Aristokraten seit dem 17. Jahrhundert nach Italien führte.

Theresa May ist eine Technokratin, keine Intellektuelle, und so beteiligte sie sich nicht an derartigen Diskussionen. Ein knapper Hinweis auf die Rolle Florenz’ als Stätte europäischer Kultur musste ausreichen. Ohnehin machten May und ihre Leute eher wenig aus dem spektakulären Schauplatz: In der Klosteranlage Santa Maria Novella, in der die Premierministerin sprach, stellten sie eine graue Leinwand auf, sodass sich der Zuschauer auch im Presseraum des Londoner Aussenministeriums wähnen konnte. Vertreter der EU beziehungsweise von deren Mitgliedsstaaten waren nicht gekommen; Theresa Mays Zuhörerschaft bestand aus Journalisten und Angehörigen der Geschäftswelt.

Hammonds Triumph

Dazu passte, dass in der Ansprache der Premierministerin das technokratische Element dominierte. Wo May von gemeinsamen Werten sprach, glitt sie rasch ins Phrasenhafte ab. Das bedeutete nicht, dass ihre Rede ohne Substanz gewesen wäre: Wo es ums Konkrete ging, machte sie durchaus einige bemerkenswerte Aussagen. Vor allem sprach sich May dafür aus, dass nach Grossbritanniens Austritt aus der EU, der planmässig Ende März 2019 erfolgen soll, eine zweijährige Übergangsphase beginnen soll. Eine solche Lösung liege im Interesse beider Seiten, sagte May. Der Wirtschaft würde damit ein relativ reibungsloses Hinübergleiten in den neuen Zustand ermöglicht.

Mays Worte deuten darauf hin, dass sich Finanzminister Philip Hammond innerhalb der britischen Regierung durchgesetzt hat. Er hatte stets eine solche Zwischenregelung gefordert, während der harte Kern der EU-Gegner dies immer abgelehnt hatte. Diese versuchte May durch den Hinweis zu beruhigen, eine solche Periode müsse zeitlich «streng limitiert» sein.

Dass ihr Land nicht auf Dauer Mitglied des gemeinsamen Marktes und der Zollunion der EU bleiben kann, ist für Theresa May gemäss eigener Aussage klar: Sie verstehe, «dass wir nicht die Vorteile beibehalten können, ohne die damit verbundenen Verpflichtungen zu übernehmen». Mit Letzteren dürfte sie vor allem die Personenfreizügigkeit meinen, deren Fortsetzung über eine allfällige Übergangsperiode hinaus von vielen Briten kaum akzeptiert werden würde. Auch erteilte May der Idee einer Mitgliedschaft ihres Landes im Europäischen Wirtschaftsraum EWR («das norwegische Modell») eine Absage: Eine EWR-Mitgliedschaft würde bedeuten, dass Grossbritannien EU-Regeln übernehmen müsse, ohne darüber mitbestimmen zu können, sagte May.

Weder Kanada noch Norwegen

Hinsichtlich der künftigen Handelsbeziehungen schwebt der Premierministerin offenbar eine Art privilegierte Partnerschaft vor: Ein simples Freihandelsabkommen, wie es die EU mit Kanada abgeschlossen hat, scheint ihr jedenfalls nicht genug zu sein. Ein solches würde gegenüber dem jetzigen Zustand einen Rückschritt darstellen – und dies läge in niemandes Interesse, sagte sie. Als Noch-Mitglied gehe ihr Land von einem anderen Ausgangspunkt aus als Kanada oder Norwegen, folglich solle am Ende auch ein anderes, neuartiges Modell stehen. «Lasst uns kreativ sein, aber auch praktisch», bemühte sich May, ihren diesbezüglichen Ansatz zusammenzufassen.

In zwei Bereichen liess die Premierministerin Kompromissbereitschaft erkennen: In Grossbritannien lebende EU-Ausländer seien dort auch weiterhin willkommen, sagte May, erinnerte umgekehrt aber auch an die auf dem Kontinent ansässigen Briten. Sie sei optimistisch, dass man in dieser Frage bald zu einer einvernehmlichen Lösung komme. Ähnlich konziliant äusserte sie sich zur Frage der sogenannten Austrittsrechnung, welche die EU den Briten präsentieren will: Ihr Land werde seine finanziellen Verpflichtungen einhalten, betonte May, freilich ohne Zahlen zu nennen. In den vergangenen Tagen war in London von 20 Milliarden Euro die Rede, während man in Brüssel wohl von 60 bis 100 Milliarden ausgeht.

Der Geist von Florenz

Auf Hinweise, wie sich May die Zukunft Europas vorstellt, wartete man vergeblich. Solche zu skizzieren ist zugegebenermassen auch nicht ihre Aufgabe, schliesslich schickt sich ihr Land an, die EU zu verlassen, doch hätte sich hier womöglich die Gelegenheit geboten, die Wahl des Veranstaltungsortes doch noch mit Sinn zu erfüllen: Florenz erlebte seine grösste Zeit als unabhängiger Kleinstaat; der agonale Charakter der italienischen Renaissance brachte die Stadt zur Blüte. Wo also liesse sich besser darlegen, dass immer mehr Zentralismus und Gleichmacherei, wie sie etwa EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker anstrebt, nicht zwingend zum Erfolg führen müssen?

Mays Botschaft hätte auch lauten können: «Ein anderes Europa ist möglich.» Doch lieber scheint sie die Kontinentaleuropäer mit Visionären wie Juncker allein lassen zu wollen: Der Brexit sei für die EU auch eine Chance, sagte sie, denn nun stehe ihr Land einer weiteren politischen Integration nicht mehr im Weg. Für liberal denkende Europäer dürfte das eher bedrohlich klingen: Sie könnten die Briten als Korrektiv bald schon vermissen.

Daran schien Theresa May gestern keinen Gedanken zu verschwenden: Sie ist eben eine Technokratin, keine Intellektuelle.

Basler Zeitung

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