Unsere Region lebt seit Jahrzehnten eng verflochten mit ihren Nachbarländern, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell, wissenschaftlich und verkehrstechnisch. Im Dreiländereck lebt man über die Grenzen hinweg zusammen. Umso konsternierter schauen hier viele nach Bundesbern, wo sich rund um das Rahmenabkommen mit der EU eine Kakofonie sondergleichen breitgemacht hat. Statt mit der EU «verhandelt» die Schweiz mit sich selber.
Dies hat der Bundesrat mitzuverantworten, weil er seit dem Zwischenergebnis von 2018 schwieg. So lange, bis sich alle zerstritten und hinter ihren jeweils roten Linien verbarrikadiert haben: die Bürgerlichen wegen der Unionsbürgerrichtlinie, die Linken wegen der flankierenden Massnahmen. Die SVP kann sich mit ihren «Milliardärs-Partnern» neu gruppieren. Ihrem Ziel, einer Schweiz als dereguliertem Alpen-Monaco, kommt sie ohne Anstrengung näher. Die Koalition der Vernunft, welche die Bilateralen zum «Königsweg» gemacht und durch mehrere Volksabstimmungen gebracht hat, existiert offensichtlich nicht mehr.
Klar Fetz – Raus aus der Sackgasse!
Im Streit um das Rahmenabkommen «verhandelt» die Schweiz mit sich selber statt mit der EU. Warum es nichts bringt, mit heroischem Brusttrommeln die Souveränität wie eine Monstranz vor sich herzutragen.