Putin-Vertrauter wird Moskauer Bürgermeister
Moskau wird künftig von einem Freund von Regierungschef Wladimir Putin regiert. Präsident Dmitri Medwedew nominierte Putins Kabinettschef Sergej Sobjanin für das mächtige Amt.
Medwedew hatte dem langjährigen Bürgermeister Juri Luschkow Ende September das Vertrauen entzogen und ihn nach 18 Jahren im Amt entlassen. Er habe sich dafür entschieden, Sobjanin dem Moskauer Stadtrat als Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Hauptstadt vorzuschlagen, teilte Medwedew dem Kabinettschef den Berichten zufolge bei einem Treffen in seinem Landsitz in Gorki mit. Die Wahl des Kandidaten gilt als Formalität, da die Regierungspartei Einiges Russland über die Mehrheit in dem Gremium verfügt.
Er sei sich sicher, dass Sobjanin «dem schwierigen Amt mit seiner grossen Verantwortung» gerecht werde, fügte der Präsident demnach hinzu. Der Moskauer Bürgermeister, der den Status eines Provinzgouverneurs hat, wird seit einigen Jahren vom Kreml ernannt.
Der 52-jährige Sobjanin gilt als enger Vertrauter von Regierungschef Putin, dem er seinen politischen Aufstieg verdankt. Putin hatte Sobjanin noch in seiner Amtszeit als Präsident im Jahr 2000 auf einen hohen Posten im Ural berufen, bis er ihn 2005 nach Moskau holte. Damals wurde Sobjanin Chef der Kreml-Verwaltung - und ersetzte den heutigen Staatschef Medwedew, der Vizeregierungschef wurde. Als Putin im Jahr 2008 nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das Präsidentenamt antreten durfte, organisierte Sobjanin die Wahlkampagne für Medwedew, bevor er an die Seite Putins als Chef von dessen Regierungskabinett zurückkehrte.
Entlassung nach 18 Jahren
Ende September hatte Medwedew nach einem wochenlangen Machtkampf den langjährigen Bürgermeister Luschkow das Vertrauen entzogen und ihm nach 18 Jahren im Moskauer Rathaus entlassen. Der 74-Jährige trat daraufhin aus der Regierungspartei aus. Luschkow wird vorgeworfen, bei der Vergabe von Bauaufträgen die Baufirma Inteko seiner Frau Elena Baturina bevorzugt zu haben.
Zwischen Luschkow und Medwedew hatte es seit geraumer Zeit Spannungen gegeben. Der Präsident hatte dem Bürgermeister unter anderem nahegelegt, in die Opposition zu gehen, nachdem dieser in einem Artikel von einer «sehr drückenden Atmosphäre in der Gesellschaft» gesprochen hatte. Luschkow wiederum kritisierte den Kreml immer wieder scharf und erweckte dabei auch den Anschein, die Rückendeckung Putins zu haben.
Der Kreml warf Luschkow deshalb vor, mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2012 einen Keil zwischen Medwedew und Putin treiben zu wollen - letzterem werden Ambitionen auf eine erneute Kandidatur nachgesagt, Medwedew schliesst eine weitere Amtszeit nicht aus.
AFP/pbe
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