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KonzernverantwortungProfessorin seziert wichtigstes Argument der Initiativgegner

Würde die Schweiz nach einem Ja zur Konzerninitiative wirklich mit Klagen überflutet? Gegner und Initianten widersprechen sich. Eine unabhängige Spezialistin für Zivilverfahren schafft Klarheit.

Droht der Schweiz eine Klageflut, wenn die Konzerninitiative angenommen wird? Arbeiter in Liberia.
Droht der Schweiz eine Klageflut, wenn die Konzerninitiative angenommen wird? Arbeiter in Liberia.
Foto: Ahmed Jallanzo (Epa, Keystone)

Eine Welle werde auf die Schweiz zurollen, nach einem Ja zur Konzernverantwortungsinitiative seien Schweizer Unternehmen der «internationalen Klageindustrie schutzlos ausgeliefert»: Das ist ein zentrales Argument der Gegner der Initiative, über die am 29. November abgestimmt wird. Und gemäss der aktuellen Umfrage von Tamedia jenes Gegenargument, das im Abstimmungskampf am meisten zieht. Die Befürworter wiederum reden das Klagerisiko klein.

Wer hat recht? Tanja Domej, Professorin an der Universität Zürich und Spezialistin für Zivilverfahrensrecht, zeigt an einem fiktiven Beispiel, welche Hürden bei einer Klage gegen einen Schweizer Konzern überwunden werden müssen. Das Beispiel stammt aus der Botschaft des Bundesrats. Tanja Domej sitzt weder in einem Ja- noch in einem Nein-Komitee zur Initiative.

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