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Kein ReferendumPasswang wird zur Grossbaustelle

Das Solothurner Stimmvolk muss nicht über die 25 Millionen Franken teure Sanierung der Passstrasse befinden.

Der Passwang verbindet die 23 Gemeinden des Schwarzbubenlandes mit dem Mittelland.
Der Passwang verbindet die 23 Gemeinden des Schwarzbubenlandes mit dem Mittelland.
Foto: Erwin Zbinden

Auch die coronabedingte Pause hat das Referendumskomitee gegen die zweite Etappe der Gesamtsanierung Passwangstrasse nicht retten können. Die Referendumsfrist ist abgelaufen, ohne dass die erforderliche Anzahl Unterschriften zustande gekommen wäre. Dies bestätigt die Solothurner Staatskanzlei dieser Zeitung. 1500 Solothurnerinnen und Solothurner hätten ihren Widerstand artikulieren sollen, damit das Volk über das Projekt abgestimmt hätte.

Das Scheitern des Referendums ist eine herbe politische Niederlage für drei der zwölf Kantonsräte aus dem Schwarzbubenland. Der Breitenbacher Freisinnige Christian Thalmann hatte das Himmelfahrtskommando lanciert. Ihm gefolgt waren Simon Esslinger (Seewen, SP) und Stefan Oser (Hofstetten-Flüh, SP). Dem Komitee angehört hatte auch die Freisinnige Karin Büttler-Spielmann aus Laupersdorf. Vor allem die Vertreter des Schwarzbubenlandes dürften bei den Erneuerungswahlen im nächsten Jahr um ihre Wiederwahl zittern müssen. Ihre Initiative gegen das Projekt hatte nämlich in der Bevölkerung einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Corona half nicht

Der Kantonsrat hatte die Sanierung der Passwangstrasse, welche die nördlich gelegenen Gemeinden des Kantons Solothurn mit dem Mittelland verbindet, schon vor Jahren in Angriff genommen. 2013 wurden für die Sanierung auf der Nordseite 13,7 Millionen Franken bewilligt. Für diese erste Etappe reichte dies nicht aus, und zähneknirschend wurden weitere 7,8 Millionen gesprochen. Die zweite Phase verschlingt nun weitere 25 Millionen Franken. Auch hier werden die Arbeiten auf der Nordseite ausgeführt.

Erstaunlicherweise hatte sich der Widerstand gegen das Projekt zur Hauptsache im Schwarzbubenland selbst gebildet. Wegen der Corona-Pandemie war die Sammelfrist nicht im April abgelaufen, sondern bis Montagabend verlängert worden. Doch auch das half den Referendumsbefürwortern nichts.