Laut Medienberichten hat Polens Präsident Lech Kaczynski mit dem designierten US-Präsidenten Barack Obama in einem Telefongespräch über das umstrittene Raketenabwehrsystem der USA gesprochen. «Barack Obama hat die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen Polen und den Vereinigten Staaten unterstrichen», sagte demnach der polnische Präsident Lech Kaczynski in Warschau nach einem Telefonat mit Obama. Obama habe seinen Wunsch nach einer anhaltenden politischen und militärische Zusammenarbeit ausgedrückt. «Er sagte auch, das Raketenschild-Projekt würde weitergehen», wird Kaczynski weiter zitiert.

Berater relativiert Erklärungen von Obama

Ein Berater des gewählten US-Präsidenten erklärte allerdings, Obama habe sich in der Frage des US-Raketenschildes noch nicht endgültig festgelegt. Er befürworte die Stationierung eines Raketenabwehrsystems, sobald sich die entsprechende Technologie als betriebsfähig erweise.

Seit einigen Jahren plant die US-Regierung auf europäischem Boden ein Raketenabwehrsystem mit Standorten in Polen und Tschechien um mögliche Angriffe von so genannten «Schurkenstaaten», wie Iran oder Nordkorea, abzuwehren. Die Umsetzung des Projekts stösst jedoch weiterhin auf Widerstand, vor allem aus Russland. Dort wird das geplante Raketenschild als Provokation und Bedrohung empfunden. Am Tag des Wahlsiegs Obamas hatte Medwedew in Moskau den Westen mit der Ankündigung überrascht, Kurzstreckenraketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad zu stationieren. Sie seien nötig, um notfalls die geplante US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien «neutralisieren» zu können.

Erstes Treffen am Weltfinanzgipfel am Freitag

Am Samstag - zwei Tage nach seinen westlichen Amtskollegen - hat auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew dem US-Wahlsieger Barack Obama telefonisch gratuliert. Beide Politiker hätten in dem Gespräch ihre Bereitschaft zur «konstruktiven und positiven Zusammenarbeit im Interesse der internationalen Stabilität» bekräftigt, teilte der Kreml nach Angaben der Agentur Itar-Tass mit. Man wolle sich bald persönlich treffen. Dazu böte der Weltfinanzgipfel am 15. November in Washington Gelegenheit, zu dem auch Medwedew kommen wird.

Der Wahlsieg Obamas war in der politischen Führung Russlands allgemein mit Erleichterung aufgenommen worden. Sein Kontrahent John McCain stand in Moskau im Ruf, für einen ähnlich scharfen Kurs gegenüber Russland zu stehen wie der scheidende Amtsinhaber George W. Bush. Neben der US-Raketenabwehr sorgten vor allem die von Washington geforderte Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die Nato sowie der jüngste Krieg im Südkaukasus für Spannungen im bilateralen Verhältnis.

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