Obama lobt Salehs Machtverzicht
Der jemenitische Staatschef Ali Abdullah Saleh ist zurückgetreten. Nun soll er nach New York reisen, um sich medizinisch behandeln zu lassen. Derweil hat Barack Obama den angekündigten Machtverzicht begrüsst.
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat ein Abkommen zur Übergabe der Macht unterzeichnet. Bei einer Zeremonie im Beisein des saudi-arabischen Königs Abdallah Ben Abdel Asis in Riad setzte Saleh seine Unterschrift unter das Dokument. Grundlage ist der Plan der Golfstaaten, wonach Saleh im Gegenzug für seinen Rücktritt Immunität für sich und seine Angehörigen erhält.
Danach soll er nach New York fliegen und dort medizinisch behandelt werden. Das teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Sitz der Vereinten Nationen mit. Ban sagte, er habe mit Saleh am Vortag telefonisch über die Planungen gesprochen. Sodann werde er «nach New York kommen», um sich dort einer medizinischen Behandlung zu unterziehen.
Lob von Barack Obama
US-Präsident Barack Obama hat den vom jemenitischen Machthaber Ali Abdullah Saleh angekündigten Amtsverzicht begrüsst. Für das Volk des Landes sei dies ein wichtiger Schritt, hiess es am Mittwoch in einer Stellungnahme in Washington. Obama forderte alle Beteiligten auf, die notwendigen Massnahmen zur Umsetzung des unterzeichneten Abkommens schnellstmöglich in Angriff zu nehmen. Zugleich lobte der US-Präsident die erfolgreiche Vermittlung des Golfkooperationsrates. Saleh hat sich bereit erklärt, die Amtsgeschäfte innerhalb von 30 Tagen an den bisherigen Vizepräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi zu übergeben. Im Gegenzug wird ihm Immunität zugesichert.
Saleh war Ende September aus Saudiarabien zurückgekehrt, wo er mehr als drei Monate lang wegen Verletzungen behandelt worden war, die er im Juni bei einem Angriff auf seinen Präsidentenpalast in Sanaa erlitten hatte. Gestern hatte der UN-Gesandte in Sanaa, Dschamal Benomar, erklärt, die Führung und die Opposition hätten ein Abkommen zur Machtübergabe besiegelt. Grundlage ist der Plan der Golfstaaten, wonach Saleh im Gegenzug für seinen Rücktritt Immunität für sich und seine Angehörigen erhält. Gemäss dem Abkommen wird Saleh die Macht an seinen Stellvertreter Abd Rabbo Mansur Hadi übergeben, der nach Ablauf einer Frist von 90 Tagen offiziell Präsident werden soll.
Sicherheitslage im Jemen angeschlagen
Die Proteste gegen Saleh waren von den Aufständen in anderen arabischen Ländern inspiriert worden. Seit Monaten ziehen unbewaffnete Demonstranten auf die Strassen der Hauptstadt Sanaa und anderer Städte, um Reformen zu fordern. Sie widersetzen sich dabei dem harten Vorgehen von Regierungstruppen, bei dem bislang Hunderte Menschen ums Leben kamen.
Allerdings kam es in der vergangenen Zeit auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Stammeskämpfern und abtrünnigen Militäreinheiten auf der einen Seite und zu Saleh loyal stehenden Truppen auf der anderen. Dadurch wurden die Unruhen im Land weiter verstärkt. Im Süden des Landes haben Kämpfer der al-Qaida die angeschlagene Sicherheitslage genutzt, um ihre Position zu stärken und die Kontrolle über ganze Städte zu übernehmen.
Der Jemen ist ein verarmtes Land mit rund 25 Millionen Einwohnern. Der Staat ist für die USA und die verbündeten Golfstaaten von strategischer Bedeutung. Das Land liegt unweit wichtiger Ölfelder am Golf und für die Schifffahrt wichtiger Durchfahrtswege.
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