Geldwäscherei-Prozess Niederlage der UBS in Frankreich
Die Schweizer Grossbank ist mit ihrer Beschwerde vor einem französischen Gericht abgeblitzt. Die Anklage wegen Geldwäscherei bleibt somit bestehen.
In einem Teilprozess im Kontext des französischen Steuerstreits hat die UBS vor Gericht eine Niederlage erlitten. Während des Berufungsprozesses zum Geldwäscherei-Vorwurf hatte die UBS Beschwerde eingelegt. Die Bank argumentierte, dass sie statt wegen «Geldwäscherei» nur wegen des Vorwurfs «Beihilfe zur Steuerhinterziehung» hätte angeklagt werden dürfen.
Die UBS hatte gefordert, dass Frankreichs oberster Gerichtshof diese Rechtsfrage prüfen sollte. Doch das zuständige Berufungsgericht wies die Beschwerde Montag ab. Wäre die UBS mit dem Anliegen durchgedrungen, hätte dies vermutlich eine deutliche Absenkung der Busse zur Folge gehabt.
Nun bleibt die Bank wegen Geldwäscherei angeklagt. Das Urteil im Hauptverfahren wird für den 27. September erwartet.
Holger Alich ist stellvertretender Leiter des Wirtschaftsressorts. Seine Arbeitsschwerpunkte sind die Banken und die Pharma-Branche. Davor arbeitete der Volkswirt als Korrespondent aus Paris und Zürich für das deutsche Handelsblatt. Das journalistische Handwerk hat er an der Kölner Journalistenschule gelernt.
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Hat irgend jemand was anderes erwartet?
Nur, wann zahlt Frankreich Libyen endlich das geraubte Rohöl und wann wird es vor dem Haager Tribunal wegen Kriegsverbrechen angeklagt? Wann zahlt der Sarkozy die geliehenen 40 Millionen Euro für den Wahlkampf zurück? Ah ja ich habe es vergessen, der Kreditor ist ja gestorben, er wurde von den französischen Söldnern bestialisch abgeschlachtet und auf dem Pickup präsentiert wie eine erlegte Wildsau von den Jägern präsentiert wird.
Das nennt sich Zivilisation und wagt es irgendjemanden wegen Geldwäsche zu verklagen? Als nächstes klagen sie wahrscheinlich Algerien für ihre eigenen Kolonialverbrechen an. Einfach unglaublich und traurig was da abgeht.