Die Sorgenfalten einer Technokratin

Angela Merkel zieht sich von der Parteispitze zurück. Ihre Tage als Kanzlerin sind gezählt. Eine vorläufige Bilanz.

Die Inkarnation des Status quo: Wenn Probleme auftauchen, wartet Merkel ab, bis sich alle Alternativen selber zerstören – um am Ende als Retterin in der Not zu erscheinen.

Die Inkarnation des Status quo: Wenn Probleme auftauchen, wartet Merkel ab, bis sich alle Alternativen selber zerstören – um am Ende als Retterin in der Not zu erscheinen.

(Bild: Keystone)

Markus Somm@sonntagszeitung

Am vergangenen Montag hat Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, angekündigt, dass sie den Vorsitz ihrer Partei, der CDU, aufzugeben gedenke, wenige Stunden später standen drei Kandidaten bereit, die nichts lieber zu tun schienen, als eine Partei zu retten, die man vielleicht nicht mehr retten kann. Willkommen in Deutschland, einem Land, das einst als so stabil wie Stahl galt und heute erleben muss, wie sein Parteiensystem in kleinste Einzelteile zersplittert.

Jahrzehntelang gehörte dies zum Selbstverständnis der Westdeutschen: Wir besitzen zwei Volksparteien, die sich an der Macht abwechseln, und beide Parteien sind in der Lage, gut und gerne 40 Prozent der Wähler auf ihre Seite zu bringen. Heute verharrt die SPD, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, in Umfragen meistens unter zwanzig Prozent, und die CDU, die Christdemokratische Union, die eigentliche Gründungs- und Staatspartei der Bundesrepublik – diese einmal tüchtige Partei würden gegenwärtig noch 24 Prozent der befragten Bundesbürger wählen. Niemand weiss, ob die SPD überlebt, niemand weiss, ob die CDU sich je erholt. Das ist die Hinterlassenschaft von Angela Merkel.

Gewiss, was in Deutschland geschieht – und es geschieht später als anderswo –, kann man nicht allein der ostdeutschen Pastorentochter anlasten, die so bescheiden und scheinbar menschenfreundlich eine desaströse Politik betrieben hat. Desaströs, weil Merkel wenig gelöst, viel verwaltet und fast alles ausgesessen hat, ohne zu handeln, und wo sie gehandelt hat, entschied sie sich oft aus Schwäche für das Falsche.

Im September 2015, als sie die Grenzen ihres Landes öffnete und gegen eine Million Migranten aus dem Nahen Osten und anderswo unkontrolliert nach Deutschland hereinströmen liess, begann ihr Niedergang, der an sich schon viel früher hätte einsetzen müssen, doch erst jetzt, genauer einige Wochen später, ahnten immer mehr Deutsche, dass Merkel selten die Lösung eines Problems darstellte, sondern im Gegenteil das Problem selber. Worin lag es?

Alternativlosigkeit als Prinzip

Merkel, so schien es mir immer, bedeutete geradezu die Inkarnation des Status quo. Wann immer ein neues Problem am Horizont auftauchte, durfte niemand erwarten, dass Merkel etwas Ungewöhnliches, etwas Mutiges oder Richtiges vorschlagen und umsetzen würde, um der Herausforderung Herrin zu werden, sondern Merkel wartete ab, bis sich alle Alternativen selber zerstörten, bis sich jeder andere Politiker blamiert hatte, um dann am Ende als Retterin in der Not zu erscheinen, indem sie einfach nichts tat.

Diese Methode – wenn es um Machterhalt ging, durchaus effektiv – wandte Merkel vor allem an, als es sich darum handelte, das schier Undurchschaubare und Gefährliche zu entwirren, das der Euro, diese miserable Idee, über Europa gebracht hatte. Griechenland stand regelmässig vor dem Bankrott – Merkel sprach mehr Geld. Griechenland hätte längst den Euro aufgeben müssen, und selbst der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble kam zu diesem Schluss – doch Merkel gab den protestierenden Lateinern in der EU, insbesondere den Franzosen, fast immer nach – und spielte auf Zeit, in der Hoffnung, das Problem löse sich in der Luft auf. Das ist nicht der Fall. Nach wie vor stürzt der Euro den Süden Europas ins Elend. Merkel sieht zu und wartet ab.

Die Renten erhöht, die Energie verteuert

Eine ähnliche Tatenlosigkeit muss man in der Sozial- und Wirtschaftspolitik diagnostizieren. Obwohl Deutschland blühte wie selten zuvor – nicht zuletzt dank einem künstlich unterbewerteten Euro –, nutzte Merkel diese günstige Lage kaum, um das Land von seiner Steuerlast, von seinen vielen, oft bizarren Regulierungen zu befreien oder anderen liberalen Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen. Stattdessen baute sie den Staat aus, erhöhte die Renten, vertiefte die Bürokratie, verteuerte die Energie.

Vielleicht hat noch kein bürgerlicher Kanzler in Deutschland so wenig Bürgerliches oder Wirtschaftsliberales vollbracht wie Merkel, eine Politikerin, die sich einst als Neoliberale inszeniert hatte, bevor sie ins Kanzleramt gewählt wurde. Selbst Helmut Kohl, ein Aussitzer vor dem Herrn genauso, hat mehr gewagt, um die Marktwirtschaft zu stärken in einem Land, das seit etwa den 1970er-Jahren leider immer weniger liberal geworden ist.

Fluch der guten Tat: Ludwig Erhard, der grandiose Schöpfer der «sozialen Marktwirtschaft», einem überaus liberalen, wirtschaftsfreundlichen Regime, das Deutschland zu einem der reichsten Staaten der Welt gemacht hatte, würde seine Partei, die CDU, in ihrer heutigen Verfassung kaum mehr wiedererkennen. Und Angela Merkel hielte er vermutlich für eine Sozialdemokratin, wenn auch eine sympathisch bescheidene.

Bescheidenheit. Es gehört zu den Rätseln des 21. Jahrhunderts, dass eine Frau, die so unprätentiös und so uneitel wirkt wie Angela Merkel, so sehr an der Macht klebte – und es ja immer noch tut. Bundeskanzlerin möchte sie bis 2021 bleiben, so Gott, oder besser: die CDU will. Was hielt sie so lange im Kanzleramt? Nie hatte man den Eindruck, dass sie allzu gerne Politik gestaltete, nie kam man auf die Idee, in ihr eine Überzeugungstäterin zu vermuten, nie verströmte sie Begeisterung für ihr Land, das sie regierte, und selbst das Regieren schien nur Pflicht, nie Kür.

Die Sorgenfalten einer Technokratin überwogen, während das Lächeln der Demokratin, die Menschen von einer guten Idee zu überzeugen vermocht hatte, immer seltener, wenn überhaupt zu sehen war. Man nannte sie die mächtigste Frau der Welt – doch hat sie wenig mit dieser Macht anzufangen verstanden. Wozu Macht? Wenn man sie bloss nutzt, um den Lauf der Dinge für alternativlos zu erklären, dann fragt man sich, hätte der Bürger, der sie gewählt hat, nicht mehr verdient?

Schule der Demokratie

Den Westdeutschen wurde nach dem Zweiten Weltkrieg die Demokratie verordnet, ein System, das manche von ihnen sich zwar immer erwünscht hatten, das aber eine Mehrheit wohl doch lange für entbehrlich, wenn nicht allzu chaotisch gehalten hatte. Zuerst der Kaiser, dann der Diktator, im Zweifelsfall klare Verhältnisse: Die permanente Unruhe, die demokratische Wahlen und Machtablösungen mit sich bringen, schien die Deutschen stets mehr zu beunruhigen, als dass sie sich darüber freuten, dass sie unfähige Herrscher, korrupte Politiker oder fantasielose Verwalter mit legalen Mitteln auch einmal in die Wüste schicken konnten.

Lieber war ihnen Stabilität, selbst um den Preis, dass diese Stabilität Fehlentwicklungen verewigte. Manchmal beschleicht mich der Verdacht, dass Angela Merkel von dieser eigenartigen Skepsis gegenüber dem politischen Wettbewerb oder von dieser etwas untertanenhaften Trägheit der Deutschen allzu lange profitiert hat. Man hatte Merkel ins Kanzleramt entsandt – und es schien zuweilen undenkbar, dass sie es je wieder verliess. So soll es sein.

An der Demokratie, und zwar an der wiedererwachten deutschen Demokratie, ist Merkel am Ende doch gescheitert, weil die Politik, die sie betrieb, immer weniger dem entsprach, was die Menschen in Deutschland sich erwünschten.

Auch wenn manche Journalisten und Politiker das lieber nicht erwähnen und stattdessen über epochale Auflösungserscheinungen eines Parteiensystems in einer globalisierten Welt ganz im Allgemeinen und im Besonderen schwadronieren, ist es in Tat und Wahrheit ganz simpel, oder wie es CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn vor Kurzem in der Frankfurter Allgemeinen formuliert hat: «Der weisse Elefant im Raum aber ist die Frage der Migration. Diese Debatte ist aus Sicht vieler Bürger weder beendet noch gelöst.» Faktisch wurden Merkel und ihre CDU abgewählt, weil sie eine Einwanderungspolitik zu verantworten hatten, die demokratisch keineswegs abgestützt war und es nach wie vor nicht ist.

So verliert man Wahlen, so verliert man die Macht, selbst in Deutschland – wenn es auch etwas länger dauert als anderswo.

Basler Zeitung

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