Die New Yorker Stadtverwaltung ist im Kampf gegen dickmachende Riesensoftdrinks endgültig gescheitert: Das höchste Gericht des gleichnamigen US-Staates bestätigte am Donnerstag ein vorangegangenes Urteil, wonach die Behörden mit dem Verbot von Trinkbechern ab knapp einem halben Liter ihre Kompetenz überschritten hätten. Die Entscheidung der Richter sei mit vier gegen zwei Stimmen gefallen, sagte ein Sprecher des Berufungsgerichts.

In New York sind sechs von zehn Einwohnern fettleibig oder übergewichtig. Um dem entgegenzuwirken, hatte der damalige Bürgermeister Michael Bloomberg im Mai 2012 ein Verkaufsverbot für sogenannte XXL-Softdrinks in Restaurants, Imbissen, Kinos und Stadien erlassen. Ab einer Menge von 0,47 Litern (16 Unzen) sollte Schluss sein.

Verbot im letzten Moment verhindert

Der Erlass, der im September 2012 von der städtischen Gesundheitsbehörde gebilligt wurde, stiess bei den Produzenten von Softdrinks sowie Kino- und Restaurantbetreibern jedoch auf scharfe Kritik. Nur Stunden vor Inkrafttreten der Massnahme im März 2013 gab ein Gericht einer Klage der Gegner statt und lehnte das Verbot als «kapriziös und willkürlich» ab, da gewisse kalorienreiche Getränke davon ausgenommen waren und es auch nicht für Supermärkte galt. Im Juli 2013 bestätigte ein Berufungsgericht dieses Urteil, wogegen die Stadtverwaltung erneut Berufung einreichte.

AFP/ldc