Neue Partei in Russland gegründet
In Russland ist am Sonntag eine neue Partei gegründet worden, die sich nach Angaben ihrer Gründer nicht als Opposition versteht.
Es handelt sich um die Fusion dreier rechtsgerichteter Parteien, darunter mit der bisherigen Union der Rechten Kräfte (SPS) eine bislang strikt oppositionelle Gruppierung. Die Gründung der «Rechten Sache» wurde in Moskau als Versuch des Kremls gewertet, das Spektrum der regierungsnahen Parteien um eine liberale, unternehmerfreundlich ausgerichtete Kraft zu ergänzen.
Der Oppositionspolitiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow bezeichnete die Gründung der Rechten Sache als «Kreml-Marionettentheater». Die Führung der neuen Partei zeigte sich unterdessen überzeugt, ein Wählerpotenzial von acht Prozent zu haben, wie der Kovorsitzende und bisherige SPS-Führer Leonid Gosman sagte. Die drei fusionierten Parteien - neben SPS die Demokratische Partei und die Bürgerliche Kraft - hatten zuletzt bei der Parlamentswahl im Dezember zusammen einen Stimmenanteil von zwei Prozent erreicht.
Die 2001 formierte Union der Rechten Kräfte war in der Ära des verstorbenen russischen Präsidenten Boris Jelzin eine Säule des damaligen politischen Establishments. Trotz ihrer Unterstützung für Jelzins Nachfolger Wladimir Putin sah sie sich aber bald an den Rand gedrückt. Sie wurde zu einer Oppositionspartei, die zuletzt kein Parlamentsmandat mehr erringen konnte.
AP/bru
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