Zum Hauptinhalt springen

Essay über Russlands Umgang mit der OppositionNawalny, Putin und das Erbe der politischen Gewalt

Schusswaffen und Gift scheinen für den Kreml legitime Mittel zu sein, um politisch Missliebige zum Schweigen zu bringen – Methoden, die in Russland schon immer gebräuchlich waren?

«Sie haben Nawalny vergiftet. Wir wissen, wer schuld ist. Alexei muss leben»: Demonstranten in Chabarowsk nach der Vergiftung Nawalnys.
«Sie haben Nawalny vergiftet. Wir wissen, wer schuld ist. Alexei muss leben»: Demonstranten in Chabarowsk nach der Vergiftung Nawalnys.
Foto: Igor Volkov (AP)

Am 20. August wurde auf Russlands derzeit führenden Oppositionellen Alexei Nawalny ein Giftanschlag verübt. Nur zehn Tage später prügelten Unbekannte den Journalisten und Regimekritiker Jegor Schukow spitalreif. Nawalnys prominentester Vorgänger, Boris Nemzow, wurde 2015 in Sichtweite des Kreml erschossen. 2018 erfolgte ein Giftanschlag auf den Pussy-Riot-Aktivisten Pjotr Wersilow.

Im gleichen Jahr überlebten der ehemalige Geheimdienstagent Sergei Skripal und seine Tochter in ihrem englischen Exil einen Giftanschlag nur knapp. Anna Politkowskaja, eine international renommierte Investigativjournalistin, überlebte zwar 2004 einen Giftanschlag, nicht aber drei Jahre später ein Revolverattentat.

Die Liste der Opfer politisch motivierter Anschläge auf Regimekritiker im Russland Putins liesse sich noch um einiges verlängern. Es sieht ganz so aus, als ob Schusswaffen und Gift für den postsowjetischen Machtapparat legitime Mittel seien, um politisch Missliebige zum Schweigen zu bringen. Sind das Methoden, die in Russland im Umgang mit Oppositionellen schon immer gebräuchlich waren? Oder steht es so schlecht um das System, dass es zu solchen Mitteln greifen muss?

In den letzten Jahrzehnten der Zarenzeit verhielt es sich genau umgekehrt. Damals verübten zu allem entschlossene Verschwörer Attentate auf prominente Vertreter des Zarismus, ja auf die Zaren selber. 1881 fiel Alexander II. einem Handgranatenattentat zum Opfer. 1902 traf es Innenminister Dmitri Sipjagin und nur zwei Jahre später Innenminister Wjatscheslaw Plehwe.

Ein Attentat mit schweren politischen Folgen: Holzstich des tödlichen Anschlags von 1881 auf Zar Alexander II. in Petersburg.
Ein Attentat mit schweren politischen Folgen: Holzstich des tödlichen Anschlags von 1881 auf Zar Alexander II. in Petersburg.
Foto: Getty Images

Hinter den Anschlägen standen revolutionäre Untergrundorganisationen, die auf diesem Wege versuchten, das verhasste System zu destabilisieren und auf seinen Trümmern ein neues Russland zu errichten. Der Machtapparat reagierte auf die Ermordung Alexanders II., indem er mit der Gründung der Ochrana eine ausserordentlich effiziente Geheimpolizei schuf, die mit einem ausgedehnten Spitzelwesen den revolutionären Untergrund infiltrierte und weitgehend lahmlegte. Attentäter wurden hingerichtet, zahlreiche Revolutionäre inhaftiert, zu Zwangsarbeit verurteilt oder nach Sibirien verbannt.

Doch die Unzufriedenheit mit dem autoritären Regime war in breiten Kreisen der Bevölkerung so gross, dass 1905 spontan eine erste Revolution ausbrach, die der Staat nur mit Mühe niederzuschlagen vermochte. Danach war der Staat zu gewissen Reformen bereit, erliess unter anderem eine Scheinkonstitution und ein eingeschränktes Wahlrecht für ein Parlament mit begrenzten Kompetenzen. Das nahm vorübergehend etwas Druck aus dem System. Vor allem vermochte sich nun legal eine politische Öffentlichkeit zu etablieren, die das zaristische System auf den Prüfstand stellte. Linksradikale Parteien wie der terroristische Flügel der Sozialrevolutionäre, die Bolschewiki und anarchistische Gruppierungen mussten jedoch weiterhin aus dem Untergrund agieren.

Stalins Intimfeind Leo Trotzki brachte ein sowjetischer Geheimagent 1941 in Mexiko um.

Pjotr Stolypin, der als Ministerpräsident die Revolution von 1905 brutal niedergeschlagen hatte, entging dem Tod durch einen Bombenanschlag auf sein Haus 1906 nur knapp. Dass er in den folgenden Jahren weitreichende Reformen durchsetzte, machte ihn jedoch auch in konservativen Kreisen verhasst. Nachdem er insgesamt 10 Attentatsversuche überlebt hatte, wurde er 1911 bei einem Festanlass in Kiew von einem Sozialrevolutionär erschossen.

Doch hinter dem Anschlag stand, wohl angestiftet von ultrakonservativen Hofkreisen, die Ochrana. Dies war ein Wendepunkt in der Attentatsgeschichte Russlands. Nun begannen sich auch die Herrschenden dieses Instrumentes zu bedienen, um politisch missliebige Personen auszuschalten. Dies geschah beispielsweise 1916, als konservative Verschwörer um den Fürsten Felix Jussupow den Wunderheiler Grigori Rasputin ermordeten, dem sie einen unheilvollen politischen Einfluss auf die Zarenfamilie zuschrieben.

Schock, Trauer und Wut: 2015 wurde der prominente Oppositionspolitiker Boris Nemzow in Sichtweite des Kreml erschossen.
Schock, Trauer und Wut: 2015 wurde der prominente Oppositionspolitiker Boris Nemzow in Sichtweite des Kreml erschossen.
Foto: Sergei Karpukhin (Reuters)

Während der sowjetischen Periode gab es nur in den Anfangsjahren Anschläge auf Exponenten des Systems, etwa auf Lenin selber. Mit dem Auf- und Ausbau eines ausgeklügelten Repressionsapparates jedoch wurden politische Opponenten ausser- wie innerhalb der Partei gewaltsam aus dem Wege geräumt. Seitdem hatten potenzielle Attentäter keine Chance mehr. Stalins Intimfeind Leo Trotzki brachte ein sowjetischer Geheimagent 1941 sogar im fernen Mexiko zur Strecke.

Damit war die individuelle Beseitigung politisch Missliebiger definitiv von einem Kampfinstrument des politischen Untergrundes zu einer Liquidationstechnik des staatlichen Machtapparates geworden. Seitdem hat der sowjetische Geheimdienst, der KGB, vor allem Überläufer und in den Westen geflüchtete Geheimnisträger systematisch auf seine Liquidationslisten gesetzt. Diese Praxis ist unter dem Regime des früheren KGB-Offiziers Wladimir Putin fortgeführt und auch auf Exponenten der politischen Opposition im Inland ausgeweitet worden.

Gefängnis, Lagerhaft oder Verbannung

Dabei begann sich eine zunächst noch zaghafte Opposition von intellektuellen «Dissidenten» in der Sowjetunion erst zu melden, als die staatliche Repression im Inneren nachliess. 1965 beispielsweise beklagten sich die beiden Priester Gleb Jakunin und der aus einer Schweizer Käserfamilie stammende Nikolai Äschlimann in einem offenen Brief an das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, den Patriarchen Alexi, über die Repressionen des KGB gegen die Kirchgemeinden. Dieser Protest kostete beide das geistliche Amt.

Seit dem Beitritt der Sowjetunion zum Helsinki-Abkommen von 1975, in welchem sie sich verpflichtete, Menschenrechte und Grundfreiheiten zu respektieren, kam die Dissidentenbewegung stärker in Fahrt. Doch sie umfasste nie mehr als einige Hundert Personen, vor allem Intellektuelle, Künstler und Literaten wie Alexander Solschenizyn. Zudem blieb sie weitgehend auf Moskau und Leningrad beschränkt. Die Staatsmacht reagierte auf diese «Provokationen» mit Verurteilungen zu Gefängnis- oder Lagerhaft, mit Verbannung oder zwang die prominentesten Dissidenten dazu, das Land zu verlassen.

Das Regime ist momentan nicht wirklich gefährdet.

Eine breitere politische Öffentlichkeit vermochte sich erst nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems während der Präsidentschaft Boris Jelzins zu bilden. Doch aus dem Wettstreit der neu entstandenen Parteien und dem Chaos der Neunzigerjahre ging als Sieger Wladimir Putin hervor. Er gab sich nicht damit zufrieden, für die weitere Demokratisierung des Landes stabile Verhältnisse zu schaffen, sondern hat Zug um Zug das politische System wieder in autoritäre Bahnen gelenkt.

Damit sah sich die Opposition in die Illegalität abgedrängt. Gegenüber der ausgehenden Sowjetzeit sind es zwar nunmehr Zehntausende, die sich ihr zurechnen. Doch diese bleiben im Wesentlichen auf Moskau und St. Petersburg beschränkt, und mehr Möglichkeiten, als in Massen auf der Strasse zu demonstrieren, haben sie nicht. Im Unterschied zur Zaren- und frühen Sowjetzeit ist diese Opposition weitgehend unorganisiert und verzichtet auf Terroranschläge. Das ist ihre Stärke.

Da die Staatsmacht nicht Zehntausende ins Lager stecken kann, begnügt sie sich damit, durch Verhaftungen einzelner Demonstrantengruppen auf einen Abschreckungseffekt zu setzen – bislang mit wenig Erfolg. Daher greift man erneut zu dem in Sowjetzeiten erprobten Mittel der gezielten Liquidation einzelner exponierter Regimekritiker und Regimekritikerinnen.

Muss Putin zu denken geben: In Weissrussland sind die Proteste zu einer Volksbewegung geworden.
Muss Putin zu denken geben: In Weissrussland sind die Proteste zu einer Volksbewegung geworden.
Foto: Keystone

Dass das Regime unliebsame Gegner einzeln liquidieren lässt, ist also nicht ein Erbe der Sowjetzeit. Dies hängt damit zusammen, dass die politische Opposition der Putin-Ära unorganisiert und amorph ist und daher durch massenhafte Repression wie zur Zarenzeit oder unter dem Stalinismus nicht zum Schweigen gebracht werden kann. Indem der Machtapparat einzelne Exponenten eliminiert, hofft er offensichtlich einerseits, damit zu verhindern, dass sich organisierte Netzwerke bilden können, und verspricht sich andererseits davon eine abschreckende Wirkung.

Diese Massnahmen erweisen sich jedoch als kontraproduktiv, denn das Regime ist momentan nicht wirklich gefährdet. Dafür schaden die Mordanschläge seinem Image im In- und Ausland. Die Volksbewegung, die derzeit durch Belarus rollt, um den ungeliebten Langzeitdiktator Alexander Lukaschenko zu stürzen, müsste Putin zu denken geben. Auch eine amorphe Opposition kann gefährlich werden, wenn das Regime in der Mehrheit der Bevölkerung keine Unterstützung mehr findet.