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Kommentar zu SlowenienNach Ungarns Vorbild

Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa gestaltet sein Land zunehmend autoritär um.

Ministerpräsident Janez Jansa nimmt sich ein Beispiel an seinem ungarischen Verbündeten Viktor Orban und versucht, kritische Stimmen in Slowenien zum Schweigen zu bringen.
Ministerpräsident Janez Jansa nimmt sich ein Beispiel an seinem ungarischen Verbündeten Viktor Orban und versucht, kritische Stimmen in Slowenien zum Schweigen zu bringen.
Foto: Johanns Geron (AFP)

Es ist derzeit schwer zu beziffern, wie erfolgreich Janez Jansa mit seiner Strategie ist. Der slowenische Ministerpräsident lässt Tiraden auf kritische Journalisten los und sonnt sich zugleich in Lobgesängen privater Medien, die aus dem Umfeld seines ungarischen Bruders im Geiste, Viktor Orban, finanziert werden. Unbequeme Direktoren staatlicher Museen lässt er in auffälliger Regelmässigkeit austauschen. Sloweniens Premier versucht, nach ungarischem Vorbild die Medien- und Kulturlandschaft seines Landes auf rechts zu krempeln.

Im Parlament hat er gerade ein Misstrauensvotum überstanden. Doch wie gross ist der Anteil der Bevölkerung, der hinter ihm steht? Die Corona-Pandemie, die das Land besonders heftig getroffen hat, überschattet derzeit vieles.

Man weiss nicht, ob ohne Kontaktbeschränkungen deutlich mehr Menschen protestieren würden. Schwer übersehen aber lässt sich, dass die Gesellschaft tief gespalten ist: in solche, die Jansas autoritärem Kurs folgen – und solche, die sich auch von der EU desillusioniert zeigen, weil die Mitgliedschaft darin, anders als erhofft, wohl doch keine Garantie gegen ein Abdriften ihres Landes in illiberale Gefilde bietet. Zumindest Letzteren schulden die anderen Europäer ein bisschen mehr Widerstand gegen die Orbanisierung Sloweniens.

10 Kommentare
    Roman Isenring

    Unter dem Schirm der EU ist es anscheinend ganz einfach, sich von einem mehr oder weniger demokratischen Mitglied zu einer Diktatur zu verändern. Man bekommt jedes Jahr sogar einige Milliarden dafür.

    Polen, Ungarn und jetzt Slowenien, wer von den früheren kommunistischen Ländern kommt als nächstes dazu?

    Diese EU wandelt sich zu einer reinen Wirtschaftsunion, politisch ist sie doch gestorben, was machen den Frau von der Leyen und beste EU Aussenminister aller Zeiten, der Herr Borrel.

    Nichts, und mit diesem erbärmlichen Verein sollen wir ein Rahmenabkommen unterschreiben.

    Dann dürfen wir uns über Polen, Ungarnund Slowenen freuen, die sich an unseren Sozialwerken gütlich tun, natürlich neben Portugiesen, Griechen usw.