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Kommentar zu JapanNach rechts aussen gedriftet

Shinzo Abe hat Japan in die Welt geführt – und gleichzeitig mit einem uneinsichtigen Nationalismus die Partner vor den Kopf gestossen. Sein Rücktritt ist eine Chance.

Shinzo Abe wollte Japan mit seinen «Abenomic»-Reformen erneuern, hat jedoch die versprochenen Strukturreformen nicht umgesetzt.
Shinzo Abe wollte Japan mit seinen «Abenomic»-Reformen erneuern, hat jedoch die versprochenen Strukturreformen nicht umgesetzt.
Foto: Carl Court (Getty Images)

Japans Premierminister Shinzo Abe hat seinen Rücktritt angekündigt. Seine Gesundheit spielt nicht mehr mit, ein altes Dickdarmleiden ist wieder ausgebrochen. Abe hat daraus den richtigen Schluss gezogen: Wer nicht im Vollbesitz seiner Kräfte ist, kann das Land mit der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt nicht regieren. Abes Entscheidung verdient Respekt.

Japan verschenkt sein Potenzial an konservatives Zweckdenken.

Politikerkarrieren sollten durch Abwahl enden, nicht weil der Körper den Belastungen nicht mehr standhält. Bei Shinzo Abe ist es anders gekommen. Wenn man diesen Umstand lange genug bedauert hat, muss man den Rücktritt aber auch politisch bewerten dürfen. Und in politischer Hinsicht ist Abes Rücktritt tatsächlich eine gute Nachricht für Japan. Nach bald acht Jahren ist es Zeit für einen Wechsel im Inselstaat. Abes Politik, mit billigem Geld und bedingungsloser Wirtschaftsförderung jedes Jahr irgendwie ein bisschen Wachstum zu erarbeiten, steckt in den Sackgassen der Rezession. Sie ist nicht krisenfest. Und von den Strukturreformen, die Abe einst als dritte Säule seiner «Abenomics-Strategie» versprochen hat, ist nicht viel zu sehen. Unter Abe verschenkt Japan sein Potenzial an konservatives Zweckdenken.

Zugegeben, Shinzo Abe hat durchaus etwas bewegt als Premierminister. Er hat Japan verwandelt: von einem etwas verdrucksten, mit sich selbst ringenden Beisitzer internationaler Gipfelkonferenzen in einen verlässlichen, selbstbewussten Partner für die internationale Wirtschaftsgemeinschaft. Er hat auf der ganzen Welt Kontakte gepflegt, sich auf den Welthandel eingelassen, internationale Ereignisse wie die Rugby-Weltmeisterschaft oder die Olympischen Spiele ins Land geholt. Auf diese Weise hat er Japan für neue Perspektiven und Verbindungen geöffnet. Das hat das Image des Landes vor allem in Unternehmerkreisen enorm verbessert.

Ein problematisches Geschichtsbild

Aber am Ende ist Abe eben doch ein Nationalist. Das Fremde interessiert ihn nur, solange es Geld oder sonstige Vorteile für Japan bringt. Grössere Zusammenhänge sind nicht sein Thema. In Krisenzeiten macht er deshalb lieber wieder alles dicht und vertraut auf den japanischen Weg. In der Pandemie hat seine Regierung so das Vertrauen vieler Partner strapaziert: Japans Einreisestopp ermöglichte lange Zeit nicht einmal ein vernünftiges Mindestmass an internationalem Austausch.

Und wenn man Japan als Wertepartner anderer freiheitlicher Staaten betrachtet, sieht Abes Bilanz ganz düster aus. Klar, über Frieden spricht Shinzo Abe bei Bedarf zu jeder Tages- und Nachtzeit. Aber sein Geschichtsbild klammert Japans Kriegsverbrechen und Aggressionen vor 1945 aus; in den vergangenen Jahren hat er nichts Brauchbares dazu gesagt. Wenn es nicht ums Geschäftemachen geht, ist er auch kein Mann des Ausgleichs, wie man am ungelösten Streit mit Südkorea um Japans Verantwortung während der Besatzungszeit sieht. Und Japans Justizsystem ist teilweise immer noch so altbacken und eigenwillig, dass völkerrechtliche Abkommen daran scheitern.

Ein neuer Regierungschef wäre eine Chance für ein besseres Japan. Die Frage ist nur, ob Abes LDP diese wirklich ergreifen will. Mit Abe ist die Partei nach rechts aussen gedriftet. Die Anwärter auf seine Nachfolge wirken nicht wie das Personal für den grossen Aufbruch. Abe wird gehen. Das Japan-First-Denken wird bleiben.