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Vermischtes aus der RegionRot-Grün will Klimaschutz im Präsidialdepartement ansiedeln +++ A18 in Aesch: Nächtliche Sperrungen +++ Beat Jans kandidiert fürs Regierungspräsidium

Und: Mehr Passagiere im 3-er-Tram in Frankreich

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Mehr Passagiere im 3-er-Tram in Frankreich

Zwei Jahre nach Inbetriebnahme der Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis legen die Behörden eine Wirkungskontrolle vor. Demnach ist die Zahl der Trampassagiere auf dem französischen Streckenabschnitt um 42 Prozent gestiegen.

Per Ende Januar 2020 wurden zwischen der Landesgrenze und der Endstation beim Bahnhof Saint-Louis pro Monat rund 83'000 Passagiere gezählt, wie das Bau- Verkehrsdepartement Basel-Stadt am Donnerstag mitteilte. Monatlich fahren rund 41'000 Fahrgäste mit dem 3er-Tram über die Landesgrenze.

Die wichtigste Passagiergruppe sind mit einem Anteil von mehr als einem Drittel Berufspendler sowie Schülerinnen und Schüler. Etwas weniger Fahrgäste nutzen die neue Tramlinie für Freizeitaktivitäten. Bei rund einem Fünftel handelt es sich um Einkaufstouristen.

Rot-Grün will Klimaschutz im Präsidialdepartement ansiedeln

Der Klimaschutz soll künftig eine übergeordnete Aufgabe des Basler Präsidialdepartements unter Beat Jans (SP) werden. Rot-Grün möchte im Hinblick auf den zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 29. November das Amt für Umwelt und Energie (AUE) dem Präsidialdepartement zuordnen.

Basel soll zur Lokomotive beim Thema Klimaschutz werden, sagte der bereits im ersten Wahlgang gewählte neue Regierungsrat Beat Jans und Kandidat fürs Regierungspräsidium am Donnerstag vor den Medien. Deshalb soll das Amt für Umwelt und Energie, das derzeit beim Departement für Soziales, Umwelt und Energie (WSU) angesiedelt ist, künftig dem Präsidialdepartement (PD) unterstellt werden. Dieses war bisher für die Kantons- und Stadtentwicklung und die Kultur zuständig.

Das Thema Klimaschutz dem PD zuzuordnen, sei die logische Konsequenz der Klimawahl vom vergangenen Sonntag, sagte der Noch-Nationalrat und Umweltnaturwissenschaftler Jans.

Rot-Grün hatte am Mittwoch nach dem Rückzug der amtierenden Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) bekanntgegeben, für den zweiten Wahlgang mit Heidi Mück (BastA!) anzutreten und mit Beat Jans Anspruch auf das Regierungspräsidium zu erheben. Somit greift SP erstmals nach dem seit Anfang 2009 existierenden Amt, das bisher stets in der Hand der Grünen gewesen war.

Update folgt





Erweiterte Zahlungsfrist für Motorfahrzeugsteuer

Die Motorfahrzeugkontrolle der Kantonspolizei Basel-Stadt verschickt die Rechnungen für die Motorfahrzeugsteuern neu bereits Anfang November. Zahlbar ist die Rechnung bis zum 31. Januar. Motorfahrzeughalter erhalten somit den Vorteil einer erweiterten Zahlungsfrist. Dank dieser Erweiterung sind neu auch Ratenzahlungen möglich.

A18 in Aesch: Nächtliche Sperrungen

Im Abschnitt der Baustelle A18, Vollanschluss Aesch müssen im südlichen Projektabschnitt zwischen Aesch Süd und Aesch Nord Strassenbau- und Belagsarbeiten im Bereich des Mittelstreifens ausgeführt werden. Für diese Arbeiten muss die A18 zwischen dem 5. November und dem 19. November 2020 nachts gesperrt werden.

Mutmassliche versuchte Kindesentführung in Pratteln

Am Dienstagabend ereignete sich laut Angaben der Kantonspolizei Basel-Landschaft auf der Wartenbergstrasse in Pratteln ein mutmasslicher Versuch einer Kindsentführung.

Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei war ein 8-jähriges Mädchen auf der Wartenbergstrasse unterwegs, als sich ihr ein kleiner grauer Personenwagen näherte. Als das Fahrzeug auf gleicher Höhe war, versuchte eine unbekannte männliche Person das Kind am Arm zu packen. Das Opfer konnte allerdings flüchten. Anschliessend rannte der mutmassliche Täter dem Mädchen in Richtung Gempenstrasse hinterher. Als eine Drittperson auf die Situation aufmerksam wurde, entfernte sich der Mann in Richtung Muttenzerstrasse.

Foto: Polizei BL

Der mutmasslichen Täter ist laut der Polizei männlich, zwischen 175 cm und 180 cm gross, mittlere Statur, hat braune Haare und einen Drei-Tage-Bart. Die Polizei sucht Zeugen. Personen, welche sachdienliche Angaben zum Vorfall machen können, werden gebeten, sich bei der Einsatzleitzentrale in Liestal (Telefon: 061 553 35 35) zu melden.

Porsche prallt am Aeschenplatz in einen Betonsockel

Am vergangenen Donnerstag fuhr laut Angaben der Kantonspolizei Basel-Stadt ein Fahrzeug durch den Aeschengraben in Richtung Aeschenplatz. Der Fahrer bremste den Wagen bei der Handelsschule KV Basel ab und kam noch vor dem Fussgängerstreifen zum Stehen.

Ein nachfahrender Porsche Macan nahm dies zu spät wahr und wich nach rechts über das dortige Trottoir aus. Beim Ausweichmanöver prallte er in einen Betonsockel und schob diesen acht Meter nach vorne. Die Polizei ist nun auf der Suche nach dem Lenker des Porsches mit BL-Kontrollschildern.

Beat Jans kandidiert fürs Präsidium

Der in den Regierungsrat gewählte Beat Jans wird für das Regierungspräsidium kandidieren. Dies hat der Parteivorstand der SP Basel-Stadt beschlossen, wie er per Communiqué am Mittwochmorgen mitteilt.

Für die Wahl in den Regierungsrat unterstützt die SP neben ihrem eigenen Kandidaten Kaspar Sutter klar Heidi Mück, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Nur mit einer rot-grünen Mehrheit könne es einen wirksamen Klimaschutz, solide Finanzpolitik und bezahlbaren Wohnraum in Basel-Stadt geben, schreibt die SP.

Notfall-Hotline Baselland wieder in Betrieb

Die Kantonale Notfall- Hotline Baselland wird per Donnerstag wieder eingesetzt. Dies gibt der Kanton bekannt. Sie steht für die zahlreichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie der Bevölkerung des Kantons zur Verfügung.

Die Notfall Hotline ist unter der Nummer 0800 800 112 zu erreichen. Die Hotline wird mit Beginn von morgen Donnerstag jeweils Montag bis Freitag, zwischen 9 und 16 Uhr, erreichbar sein.

Keine abschliessende Meinung zur Sanierung der Margarethen

Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates berät seit März die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, für welche der Regierungsrat rund 45 Millionen Franken beantragt. Aufgrund vieler Nachfragen hat sich die Kommission nun entschieden, über den Stand der Beratung zu informieren.

Wie die Kommission mitteilt, kommt sie zum Schluss, dass die bisher zur Verfügung stehenden Unterlagen für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen und die zusätzlichen Informationen aus den Hearings noch nicht ausreichen, um sich eine abschliessende Meinung bilden zu können.

Der Sanierungsbedarf der Kunsteisbahn und damit der Standort Margarethen sei zwar unbestritten. Jedoch habe die Kommission das Erziehungsdepartement ersucht, verschiedene Szenarien zu überprüfen, die dem Sport aus einer gesamtkantonalen und sportpolitischen Perspektive besser gerecht werden. Diese Abklärungen werden mindestens sechs Monate in Anspruch nehmen, schreibt die Kommission weiter.

Coronastation im Werkhof Frick wird wieder in Betrieb genommen

Aufgrund der Entwicklung rund um das Coronavirus wird die Isolierstation in Frick am Mittwoch wieder in Betrieb genommen. Dies teilt das Gesundheitsdepartement Aargau mit. So sei es möglich, quarantäne- und isolierpflichtige Personen aus kantonalen Unterkünften im Asylbereich gesondert zu betreuen und damit das Ansteckungsrisiko zu vermindern.

Der Betrieb erfolgt im Einvernehmen mit dem Gemeinderat Frick sowie mit den bewährten Partnerorganisationen Polizei und Feuerwehr. Mit der Führung des Betriebs wurde eine private Sicherheitsfirma beauftragt.

Kaspar Sutter von der SP klar nominiert

Es ist ein Entscheid, der als reine Formsache bezeichnet werden kann: Wie die SP Basel-Stadt mitteilt, steht sie geschlossen hinter ihrem Regierungsratskandidaten Kaspar Sutter. Er wird für den zweiten Wahlgang nominiert und soll mithelfen, die rot-grüne Mehrheit im Regierungsrat zu sichern.

Nicht mehr antreten wird Christine Kaufmann. Wie die EVP vermeldet, wird sie nicht in den zweiten Wahlgang gehen.

Basta nominiert Mück für den Regierungsrat

Basta-Co-Präsidentin Heidi Mück will Nachfolgerin von Elisabeth Ackermann werden. Mück wurde von der Partei bereits am Montagabend einstimmig nominiert, wie sie gegenüber der BaZ sagt. Den Entscheid habe man frühzeitig getroffen, um bereit zu sein, falls Ackermann nicht zum zweiten Wahlgang antreten sollte. Heute Abend müssen aber auch noch die Grünen die Kandidatur Mücks bestätigen.

Mück war bereits vor vier Jahren angetreten und hatte damals ein respektables Ergebnis erzielt. Auch in diesem Jahr diskutierte die Basta eine Kandidatur. Man brachte den Vorschlag einer Co-Kandidatur ins Spiel. Die Idee dahinter war, dass zwei Personen sich einen Sitz hätten teilen sollen. Damit könnten die Belastungen des anstrengenden Amtes geteilt werden, argumentierte Mück damals. Die Idee stiess aber bei den anderen Parteien auf wenig Anklang. Aus rechtlichen Gründen musste die Partei dann auf eine solche Time-Sharing-Kandidatur verzichten.

Elisabeth Ackermann und Heidi Mück bei den Wahlen 2016. Damals machte Mück ein gutes Resultat, blieb aber hinter Ackermann zurück.
Elisabeth Ackermann und Heidi Mück bei den Wahlen 2016. Damals machte Mück ein gutes Resultat, blieb aber hinter Ackermann zurück.
Foto: Kostas Maros

Bei den Grünen war nach Informationen der BaZ auch Nora Bertschi ein Thema. Die ehemalige Grossrätin hat jedoch aus familiären Gründen abgesagt. Die 34-Jährige hat vier kleine Kinder. In vier Jahren sei sie aber für eine Kandidatur zu haben.

Basel-Stadt rechnet für 2020 mit einem Überschuss von 311 Millionen

Der Kanton Basel-Stadt rechnet im Corona-Jahr 2020 mit einem Überschuss von 311 Millionen Franken. Das sind trotz einer höheren Belastung durch die Covid-19-Pandemie 193 Millionen Franken mehr, als noch bei der ersten Hochrechnung im Juni ausgewiesen worden sind.

Hauptverantwortlich für das verbesserte Budget sind höhere Steuereinnahmen und eine erhöhte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, wie die Basler Regierung am Dienstag mitteilte. Diese zusätzlichen Einnahmen machen die höheren Ausgaben wegen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie mehr als wett. Diese werden nun um 63 Millionen Franken höher eingeschätzt als bei der letzten Hochrechnung (SDA)

Hauptpost wird durch Herzog & de Meuron neu gestaltet

Ende 2021 schliesst die Post ihre Filiale an der Freie Str.12/Gerbergasse 13. Wie die Eigentümerin AXA Anlagestiftung am Dienstag mitteilt, wird die Basler Hauptpost ab Mitte 2022 umfassend saniert und neu positioniert. Auch mit den übrigen Mietern werde eine Nachfolgelösung gesucht.

Mit der Neugestaltung des Gebäudes wurden die Basler Architekten Herzog & de Meuron beauftragt. Sie sollen aufzeigen, wie das Gebäude saniert, weiterentwickelt und für vielfältige Nutzungen geöffnet werden kann. So sollen die Zugänglichkeit und Durchlässigkeit im Gebäude verbessert und verschiedene Nutzungen wie Shops, Büros, Dienstleistungsbetriebe, Gastronomie oder ein Postangebot ermöglicht werden. Im Erscheinungsbild wird das denkmalgeschützte Haus nicht wesentlich verändert. Wichtig ist der AXA nach eigenen Aussagen, dass der Geschichte und dem Erscheinungsbild der Hauptpost sorgfältig Rechnung getragen werde.

22-Jähriger fährt wegen Katze in Baum

In Ziefen ist am Dienstagmorgen, kurz nach 02.00 Uhr, ein 22-jähriger Autofahrer zunächst in ein Kandelaber und danach in einen Baum gefahren. Wie die Baselbieter Polizei mitteilt, war der Mann auf der Hauptstrasse in Ziefen Richtung Bubendorf unterwegs als eine Katze die Strasse überquerte. Als der Fahrer dem Tier ausweichen wollte, geriet das Fahrzeug ins Schleudern. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand.

Rasender Italiener aus dem Verkehr gezogen

Die Baselbieter Polizei hat am Samstagnachmittag auf der Hardstrasse in Muttenz eine Radarkontrolle durchgeführt und einen in der Schweiz wohnhaften, italienischen Staatsbürger beim Rasen erwischt. Der 50-Jährige sei statt mit 50 km/h mit 103 km/h auf der Strecke unterwegs gewesen. Mehr als doppelt so schnell als erlaubt.

Bei der Kontrolle vor Ort stellte sich zudem heraus, dass der Lenker nie im Besitz eines Schweizer Führerausweises war. Das Auto wurde nicht beschlagnahmt - «aufgrund der geklärten Eigentumsverhältnissen des Fahrzeuges», begründet die Baselbieter Polizei.

Raserrennen auf A5: Deutsche verdächtigen Schweizer

In der Nacht auf Montag, um 02:18 Uhr, lieferten sich nach aktuellem Ermittlungsstand des Polizeipräsidums Freiburg drei Auto-Fahrer ein Rennen auf der Autobahn A5. Zwischen den Anschlusstellen Weil am Efringen-Kirchen, hätten die bislang Unbekannten ihre Fahrzeuge zwei Mal auf 60 km/h hinuntergebremst, um darauf gemeinsam stark beschleunigen zu können.

Gemäss Angaben des Polizeipräsidiums soll es sich um drei Fahrzeuge mit schweizerischer Zulassung gehandelt haben. Die Lenker konnten im Rahmen einer Fahndung nicht angehalten werden. Jetzt sucht der Verkehrsdienst Weil am Rhein Zeugen.

Mann bettelt um Benzin und bietet dafür Modeschmuck

Der Verkehrsdienst Weil am Rhein sucht aktuell nach Hinweisen im Zusammenhang mit Benzinbettlern im Landkreis Lörrach. Mehrere Zeugen haben in den vergangenen Tagen beobachten können, wie eine männliche Person im Bereich der Autobahn versucht haben soll, vorbeifahrende Autos zum Anhalten zu bewegen. Der Mann habe die Autofahrer unter Angabe von persönlichen Gründen um Geld für Benzin gebeten.

Bislang sei der Polizei ein Fall bekannt, bei dem es auch tatsächlich zur Geldübergabe gekommen sei. Hierbei sei dem Geschädigten vermeintlich hochwertiger Schmuck als Pfand überlassen worden, allerdings habe sich herausgestellt, dass es sich bei den überlassenen Schmuckstücken um einfachen Modeschmuck handelt.

Zeugen zufolge sei der Mann mittleren Alters gut gekleidet und mit einem grauen oder silbernen Fahrzeug unterwegs. Das Polizeipräsidium Freiburg sucht nach Zeugen.

20-Jähriger Autofahrer landet im «Mülete-Bächli»

Die Kantonspolizei Baselland berichtet am Montag von einem Selbstunfall auf der Rünenbergstrasse in Gelterkinden. Ein 20-jähriger Autofahrer sei Richtung Rünenberg gefahren und habe kurz vor einer Rechtskurve die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren. Die Gründe dafür seien noch nicht restlos geklärt.

In der Folge habe sich der Personenwagen gedreht und sei in das rechts am Strassenrand fliessende «Mületebächli» gekippt. Der Fahrzeuglenker sei beim Unfall unverletzt geblieben. Das Auto wurde durch ein Abschleppunternehmen geborgen und abtransportiert.

Algerier (22) nach Einbruch festgenommen

Kurz nach einem Einbruch in ein Geschäft in Basel hat die Polizei in der Nacht auf Samstag den mutmasslichen Täter festnehmen können. Weil er sich Schnittverletzungen zugezogen hatte, musste ihn die Sanität ambulant versorgen.

Auf den Einbruch an der Schanzenstrasse um zirka 03.30 Uhr war nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein Anwohner aufmerksam geworden. Er hatte gehört, wie Scheiben zu Bruch gingen, hielt Nachschau und sah, dass bei einem Geschäft im Parterre die Eingangstüre eingeschlagen war und sich ein Mann im Laden aufhielt.

In der Folge ergriff der Einbrecher die Flucht. Dank des guten Signalements des Anwohners konnte die Polizei den 22-jährigen Algerier kurz darauf festnehmen. Der Einbrecher hatte vergeblich versucht, sich zu verstecken.

(SDA)

red

396 Kommentare
    Peter Saladin

    Erstaunlich, dass die SP Basel Stadt eine antisemitische Person für die Regierung ausdrücklich unterstützt. Könnte es sein, dass die SP Schweiz hier ein Machtwort sprechen sollte um nicht Schaden zu nehmen?