Mbeki-Abgang löst Rücktrittswelle aus
Die Regierungskrise in Südafrika verschärft sich: Entgegen dem Wunsch der Regierungspartei ANC schlossen sich elf Regierungsmitglieder dem Rücktritt von Präsident Thabo Mbeki an.
Wie die Kanzlei des Präsidenten mitteilte, haben unter anderem Finanzminister Trevor Manuel und Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota ihre Rücktrittsgesuche eingereicht. Am Vormittag war bereits Vizepräsidentin Phumzile Mlambo-Ngcuka als erstes Kabinettsmitglied zurückgetreten. Damit verlassen deutlich mehr Regierungsmitglieder das Kabinett als zunächst angenommen.
Turbulenzen an den Börsen
Die Rücktrittserklärung des Finanzministers Manuel sorgte an den Finanzmärkten vorübergehend für Turbulenzen. Erst dessen die Ankündigung, er sei auch bereit, einer neuen Regierung beizutreten, beruhigte die Anleger. Dennoch dürften die Rücktritte bei Investoren weitere Sorgen über die politische Stabilität des Landes auslösen.
Mbeki hatte am Sonntag dem Druck der ANC-Spitze nachgegeben und wie gefordert seinen Rücktritt erklärt, der am Dienstagvormittag vom Parlament akzeptiert wurde. Der ANC hatte zugleich an die anderen Regierungsmitglieder appelliert, im Amt zu bleiben.
Parteiinterner Streit
Hintergrund des Mbeki-Rücktritts sind parteiinterne Streitigkeiten und der Vorwurf, er habe bei der Wiederaufnahme eines Korruptionsverfahrens gegen seinen langjährigen Rivalen, ANC-Präsident Jakob Zuma, die Justiz zu beeinflussen versucht. Mbeki bestreitet dies energisch.
Das südafrikanische Parlament bestimmt am Donnerstag einen Interimspräsidenten, der bis zu den Wahlen im April die Regierung leiten soll. Der ANC, mit Abstand stärkste Partei im südafrikanischen Parlament, will den Zuma-Stellvertreter Kgalema Motlanthe als Kandidaten für Mbekis Nachfolge aufstellen.
SDA/cpm
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