Basler BudgetdebatteMaximal eine schwarze Null – und viel Selbstvermarktung
Die Corona-Kosten lassen den geplanten Überschuss von 135 Millionen Franken fürs nächste Jahr wohl dahinschmelzen. Der Grosse Rat nimmts ziemlich gelassen, emotional werden die Parlamentarier bei nebensächlicheren Themen.
Es geht, wie immer bei der Budgetdebatte des Grossen Rats, um grosse Zahlen; aber wenn man ganz ehrlich ist, sind es weniger die grossen Zahlen, sondern die kleinen Freuden, die jeweils Stunden in Anspruch nehmen. Dabei ist die Veränderung, die Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) ankündigt, durchaus einschneidend.
Hat man noch im September für nächstes Jahr einen Überschuss von 135 Millionen Franken budgetiert, geht es nun wohl eher um eine schwarze Null, eine rote Null – oder, wie Soland sagt, «eine rot-schwarze Null». Widerspruch bleibt im Parlament aus, natürlich, schliesslich schlagen die Corona-Kosten mit 270 Millionen satt zu Buche (ein Teil davon wird aber im diesjährigen Budget verrechnet). Die Zustimmung ist einstimmig. Und niemand weiss, wie viel mehr noch dazukommt. Eine Pandemie lässt sich nicht steuern.
