Maurer will ein Fünftel Soldaten weniger
Truppen auflösen, Spitäler schliessen, Waffen ausmustern: Im noch unveröffentlichten Armeebericht 2010 schlägt Ueli Maurer konkret vor, wie er die Armee sanieren will.

Der Schweizer Armee steht ein weitreichender Abbau bevor, schreibt die «NZZ am Sonntag» in ihrer heutigen Ausgabe. Der Zeitung liegt nach eigenen Angaben der erste Entwurf zum Armeebericht 2010 vor, an dem Verteidigungsminister Ueli Maurer zurzeit arbeitet. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats wird am Dienstag über die 82-seitige erste Fassung debattieren. Im Juni soll der Bericht in die Vernehmlassung, bis im September zur Abstimmung ins Parlament.
Maurer will demnach mit einer radikalen Schrumpfkur auf die vielfach zitierten Finanzprobleme der Armee reagieren. Der Bestand der aktiven Armee soll von 120'000 auf 95'000 Soldaten reduziert werden - das sind 25'000 Soldaten oder ein Fünftel weniger. Zudem wolle Maurer Stäbe auflösen, so die «NZZ am Sonntag», die meisten Militärspitäler und Festungsanlagen schliessen. Mehrere Waffensysteme, so die Alouette-3-Helikopter oder die Bison-Festungskanonen sollen laut der Zeitung ausgemustert werden.
Vier mögliche Wege in die Zukunft
Der Bericht entwirft dabei kein optimistisches Bild von der Zukunft der Schweizer Armee: Selbst mit dem massiven Personalabbau könne die Armee ihr «heutiges Leistungsprofil» nur aufrecht erhalten, wenn das Jahresbudget von heute 4,5 auf 5 Milliarden aufgestockt werde. Und: Für eine vollständige Ausrüstung brauche die Armee einen «einmaligen Sonderkredit». Auch der geplante Kauf von Kampfjets könne nur mit einer «einmaligen Anschubfinanzierung» getätigt werden.
Als Alternativen sieht der Bericht drei Varianten für die Zukunft der Armee vor, die allesamt weniger kosten, gleichzeitig aber auch weniger bieten. So wären bei der zweitteuersten Variante nur 30'000 der neu 95'000 Soldaten vollständig ausgerüstet. Die dritte Variante konzentriert sich nur noch auf die Verteidigungsfähigkeit und reduziert dafür die Einsätze bei Naturkatastrophen. Eine vierte Variante sieht das Gegenteil vor: Eine Armee, die sich auf Schutzaufgaben spezialisiert, dafür aber die Verteidigungsfähigkeit preisgibt. Für alle drei Alternativvarianten fehlen laut der «NZZ am Sonntag» konkrete Kostenzahlen im Berichtsentwurf.
Mit dem reduzierten Bestand würde die Armee eines ihrer derzeit dringendsten Probleme angehen, den Personalmangel. Laut dem Entwurf würde der Abbau dieses Problem «wenn nicht lösen, so doch zumindest eindeutig entschärfen».
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