Mann sass 16 Tage im Gefängnis – wegen eines Irrtums

Eine Panne führte dazu, dass ein Pole gut zwei Wochen hinter Gittern verbrachte. Jetzt wollte er eine höhere Genugtuung.

Für die gut zwei Wochen, die er fälschlicherweise im Gefängnis verbringen musste, erhält ein Mann aus Polen 2560 Franken.

Für die gut zwei Wochen, die er fälschlicherweise im Gefängnis verbringen musste, erhält ein Mann aus Polen 2560 Franken.

(Bild: Raisa Durandi)

Im April 2018 sprach die Staatsanwaltschaft einen Mann aus Polen des mehrfachen Diebstahls schuldig und bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 90 Tagen. Obwohl der Betroffene gegen diesen Strafbefehl Einsprache einlegte, teilte die Staatsanwaltschaft dem Zürcher Amt für Justizvollzug (AJV) mit, der Strafbefehl sei rechtskräftig.

Um die Strafe zu vollziehen, schrieb das Amt für Justizvollzug den Mann deshalb zur Verhaftung aus. Tatsächlich wurde er im September 2018 verhaftet. 16 Tage danach stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein und sprach dem Mann eine Genugtuung von 1600 Franken zu – jeweils 100 Franken pro Hafttag.

100 oder 160 oder 200 Franken pro Tag?

Das Obergericht hiess eine Beschwerde des Mannes gegen diesen Entscheid teilweise gut. Es erhöhte die Genugtuung auf 2560 Franken, was 160 Franken pro Tag entspricht. Das Gericht begründete seinen Entscheid damit, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zwar von einer Genugtuung von 200 Franken pro Tag auszugehen sei.

Bei aussergewöhnlichen Verhältnissen, könne dieser Betrag gegen oben oder unten angepasst werden. In diesem Fall kam das Obergericht zum Schluss, dass die Kaufkraft in Polen rund 60 Prozent tiefer liege und das durchschnittliche Lohnniveau nur rund einen Fünftel des schweizerischen betrage. Deshalb betrachtete es einen Satz von 160 Franken als gerechtfertigt.

«Besonders bedauerlich»

Das Bundesgericht stützt diesen Entscheid in einem heute Donnerstag publizierten Urteil. Es hält fest, dass die Vorinstanz ihr Ermessen nicht überschritten habe, auch wenn die Umstände der Inhaftierung «besonders bedauerlich» gewesen seien.

Urteil 6B_531/2019 vom 20.06.2019


Zürcher Gefängnisse haben Schraube angezogen

Dass Häftlinge wegen guter Führung schon nach zwei Dritteln der Strafe bedingt entlassen werden, kommt deutlich seltener vor.

Vor einigen Jahren war es fast schon normal, dass das letzte Drittel der Freiheitsstrafe geschenkt wurde. Noch 2014 wurden 502 Insassen aus Zürcher Justizvollzugsanstalten wegen guter Führung frühzeitig auf Bewährung entlassen. Im vergangenen Jahr waren es nur noch 299.

Dies geht aus den Jahreszahlen des Zürcher Amts für Justizvollzug hervor, die heute Donnerstag veröffentlicht wurden. Das liegt einerseits daran, dass die Kriminalität generell zurückgeht und deshalb weniger Freiheitsstrafen vollzogen werden müssen. Andererseits ist der Rückgang aber auch ein Zeichen für einen Kulturwechsel. «Früher konnten sich die Häftlinge sehr viel erlauben und sie wurden immer noch früher entlassen», räumte Amtsleiter Thomas Manhart vor den Medien ein. Man sei oft froh gewesen, wenn man die ganz mühsamen Leute auf diese Weise losgeworden sei. Heute sei dies anders. Der Vollzug sei deutlich strenger geworden.

Obwohl immer mehr Häftlinge bis zum Ende ihrer Strafe durchhalten müssen: Insgesamt hat die Zahl der Aufenthaltstage in den Zürcher Gefängnissen abgenommen. Im vergangenen Jahr zählte das Amt noch 395'438 Tage, verteilt auf 1217 Vollzugsplätze. Das sind 27'193 Tage weniger als 2017. Im Vergleich zu 2014 sind es sogar fast 70'000 Tage weniger. Dies liegt in erster Linie an der sinkenden Kriminalitätsrate.

Weniger Kriminelle - weniger Auslastung

Der Rückgang der Kriminalität wirkt sich auch auf die Auslastung der Gefängnisse aus: Im vergangenen Jahr lag diese bei 86 Prozent (Vorjahr 87,8 Prozent). «Wir konnten nun jene Plätze abbauen, die vorher Verlegenheitslösungen waren», sagte Manhart weiter. Die heutige Auslastung sei ideal, weil so Häftlinge bei Bedarf in andere Institutionen versetzt werden könnten.

Von allen Insassen werden 99,6 Prozent irgendwann wieder entlassen. Die Frage sei deshalb nicht, ob man die Straftäter wieder entlasse, sondern wie man sie auf ein deliktfreies Leben in Freiheit vorbereite, sagte Manhart. Immer gelinge das bekanntlich nicht.

Mit seiner Rückfallquote ist das Amt für Justizvollzug dennoch zufrieden: Eine Untersuchung zeigte, dass von den Gewalt- und Sexualstraftätern in einem Zeitraum von 5 Jahren «nur» 12 bis 16 Prozent rückfällig werden. Über 80 Prozent der Entlassenen bleiben straffrei. Dies sei auch international verglichen eine gute Quote. Von anderen Deliktsarten, etwa Wirtschaftsdelikte, liegen keine Zahlen vor.

sda/pu

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