Macron fordert Hotspots für Flüchtlinge

Frankreich will noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten. Frankreich wolle dabei mit der EU oder alleine handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag. Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer grosse Risiken einzugehen.

«Ich will das ab diesem Sommer machen», sagte Macron bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans. Allerdings erklärte der Präsidentenpalast kurz danach, für die Entsendung französischer Beamter müsse zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein - derzeit sei dies in Libyen nicht der Fall.

Die EU hat «Hotspots» wegen der Flüchtlingskrise in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet. Flüchtlinge werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur EASO registriert.

EU-Kommission überrascht

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über den Vorstoss aus Frankreich. Eine Sprecherin sagte, die Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen. Erst müsse geklärt werden, was Macron genau vorgeschlagen habe. «Wir haben keine Details», sagte sie. Die EU-Kommission sei aber bereit, «über alles zu diskutieren».

Die Sprecherin verwies darauf, dass die bisherige EU-Strategie darauf zielt, die Bedingungen in libyschen Flüchtlingslagern zu verbessern. Dazu unterstütze die EU das UNO-Flüchtlingswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM). Von den EU-Mitgliedstaaten wurden aber immer wieder auch Auffanglager in Nordafrika diskutiert. Auch der deutsche Innenminister Thomas de Maizière hat sich dafür ausgesprochen, ein solches in Tunesien einzurichten.

Pro Asyl empört

Hoch umstritten ist die Frage, ob solche Lager wegen der Sicherheitslage auch im Krisenland Libyen geschaffen werden können. Denn das Land wird weitgehend von rivalisierenden bewaffneten Milizen kontrolliert.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte Macrons Ankündigung scharf. «Es ist völlig unklar, wie das unter menschenwürdigen Bedingungen und unter Beachtung der internationalen Flüchtlingskonvention gehen soll», sagte der Rechtspolitik-Experte von Pro Asyl, Bernd Mesovic. «Dafür ist Libyen ein viel zu instabiles Land.»

Libyen ist das Haupttransitland für Flüchtlinge, die versuchen, über das zentrale Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In diesem Jahr kamen auf der Route bereits mehr als 93'000 Menschen in Italien an. Mehr als 2500 sind bei dem Versuch seit Januar bereits gestorben.