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Rechnung 2019 einstimmig genehmigtLiestal «vernichtet» sein Millionendefizit

Buchgewinne sorgen für eine «schwarze Null» anstelle eines Defizits von 2,8 Millionen Franken.

Es war eine seltsame Rechnung 2019, die der Liestaler Einwohnerrat am Mittwochabend genehmigt hat. Seltsam deshalb, weil sie eigentlich ein Defizit von 2,8 Millionen Franken ausgewiesen hätte. Hätte, denn stattdessen resultierte am Schluss ein Saldo von null Franken. Und dabei konnte der Stadtrat erst noch im Hinblick auf die unsichere Lage wegen der Corona-Pandemie eine «finanzpolitische Reserve» von 1,12 Millionen Franken anlegen.

Mit Magie hatte die scheinbar wundersame Defizitvernichtung allerdings nichts zu tun. Der Grund lag in sogenannten Sondereffekten. So verzeichnete die Pensionskasse im Jahr 2019 eine hervorragende Performance. Entsprechend war der Stadtrat laut Rechnungslegungsstandard HRM2 unter diesen Umständen gehalten, getätigte Rückstellungen aufzulösen, was das Ergebnis schon mal um 2,4 Millionen verbesserte. Und weil der Deckungsgrad der Pensionskasse über 100 Prozent lag, konnte die 2018 eingebrachte Arbeitgeberreserve mit Verwendungsverzicht in der Bilanz aktiviert werden (1,5 Mio.).

Doch trotz der auf diese Weise etwas «geschönten» Rechnung blieben die negativen Faktoren nicht verborgen. Etwa, dass es im Bereich der Pflegefinanzierung gegenüber dem Budget 2019 zu einer Abweichung von knapp einer Million Franken gekommen war. Die Gründe dafür waren, dass die Aufgabenteilung und Finanzflüsse 2018 durch den Kanton neu geregelt wurden und dass der Regierungsrat nach der Verabschiedung des Budgets die Pflegetarife erhöht hatte.

Angesichts dieser vor allem externen Faktoren, welche die Rechnung belastet hatten, wurde diese schliesslich vom Einwohnerrat gleichwohl gutgeheissen.

Während die Linke mit Pascal Meschberger (SP) die Situation als «nicht dramatisch» beurteilte, sahen die Bürgerlichen dies anders. Dominic Odermatt (FDP) wollte angesichts der Rechnung vor den Sondereffekten nicht von einer «schwarzen Null» sprechen; «denn eigentlich ist diese Null tiefrot». Und Beat Gränicher (SVP) meinte etwas resigniert: «Trotz grosser finanzieller Anstrengungen sind wir wieder auf Feld eins.»

Dramatisch und zermürbend

Stadtpräsident und Finanzchef Daniel Spinnler (FDP) wollte ebenfalls nichts beschönigen. Die Situation sei «dramatisch» und «zermürbend». Und an die Adresse des kantonalen Finanzdirektors Anton Lauber (CVP) sagte der Liestaler Stadtpräsident: «Den Gemeinden geht es nicht so gut, wie viele glauben. Vor allem denen mit Zentrumsfunktion nicht.» Die Gemeinden müssten deshalb dafür kämpfen, dass ihnen nicht ständig neue Kosten aufgebürdet würden.

Angesichts der vor allem externen Faktoren, welche die Rechnung belastet hatten, wurde diese schliesslich vom Einwohnerrat gleichwohl einstimmig gutgeheissen.

Im Kantonshauptort Liestal sind die Zahlen besser als die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse.
Im Kantonshauptort Liestal sind die Zahlen besser als die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse.
Foto: Nicole Pont