An die Grenzen der Neutralität

Luc Meier* kontrolliert für das Seco, wie Schweizer Waffen in Krisenländern verwendet werden. Wenn andere fliehen, checkt er im Hotel ein.

Was er genau arbeitet, wissen auch seine Freunde nicht: Jurist Meier. (Bilder: Fabian Unternährer)

Was er genau arbeitet, wissen auch seine Freunde nicht: Jurist Meier. (Bilder: Fabian Unternährer)

Linus Schöpfer@L_Schoepfer

Nennen wir ihn Luc Meier*. Eines Tages standen zwei Mitglieder des Geheimdienstes vor ihm. Sie stellten sich nicht vor und erklärten nur, er solle nun bitte in den Mini-Van steigen. Zähe, monatelange E-Mail-Verhandlungen waren dem Treffen im Nahen Osten vorausgegangen.

Sie fuhren hinaus in einen Vorort der Stadt, den der 31-jährige Berner nicht kannte; sie waren irgendwo im Nirgendwo in diesem Land, dessen Name Meier nicht nennen darf.

Der seltsamste Job

Das war vor ein paar Monaten. Nun sitzt der Jurist in einem Büro des Seco, des Staatssekretariats für Wirtschaft. Der Tisch ist spiegelblank, die Kugelschreiber sind sauber geordnet, draussen bläst Sommerwind in die Bäume des Berner Monbijou-Quartiers. Meier redet freundlich und sehr kontrolliert, er hat blonde Haare und ist blass, dünn, gross. Er trägt einen auffällig dicken Gürtel von Dolce & Gabbana. Man kann ihn sich gut als smarten Galeristen oder Banker mittleren Kaders vorstellen.

Tatsächlich hat Luc Meier jedoch den seltsamsten Job in ganz Bundesbern. Meier kontrolliert im Auftrag des Seco, ob Schweizer Waffen in falsche Hände geraten oder für Verletzungen der Menschenrechte verwendet wurden. Er reist dafür in Kriegs- und Krisenländer, in Länder mit wackligen und autoritären Regimes. Wenn andere schon fliehen, checkt Meier in Hotels ein. Jährlich unternimmt er mehrere solche Reisen.

«Um meine Person möchte ich kein Aufsehen machen. Ich bleibe lieber anonym», sagt Meier. Ein unscheinbarer Auftritt sei wirksamer; als Schweizer verhalte er sich nicht so dominant wie seine amerikanischen Kollegen. Meier reist mit leichtem Gepäck, «mehr als einen Anzug und die nötigen Dokumente brauche ich nicht».

«Es sind ja recht ungewöhnliche Orte, die ich privat nicht unbedingt besuchen würde»Luc Meier

Nach der Kontrolle spaziert er manchmal durch die fremde, kriselnde Stadt. «Es sind ja recht ungewöhnliche Orte, die ich privat nicht unbedingt besuchen würde», sagt Meier. Seine Freunde wissen nicht, was er genau arbeitet. «Sie wissen nur, dass ich auf Reisen bin.» Meier bleibt jeweils für zwei oder drei Tage vor Ort; sein Rückflugticket ist an keine bestimmte Zeit gebunden.

Das Schweizer Dilemma

Meier hat seinen Job wegen des Bürgerkriegs in Syrien bekommen. 2012 waren dort Schweizer Handgranaten der Ruag aufgetaucht. Ursprünglich hatte der staatliche Rüstungskonzern die Granaten den Vereinigten Arabischen Emiraten verkauft; diese hatten zwar eine Nichtausfuhrerklärung unterschrieben, die Handgranaten aber nichtsdestotrotz nach Jordanien verschenkt. Von dort aus gelangten sie kistenweise nach Syrien. Vor allem die Rebellen der Freien Syrischen Armee setzte sie ein, aber auch an der Weste eines Al-Qaida-Kriegers wurde eine fotografiert.

Das alte Schweizer Dilemma war wieder aufgebrochen. Es besteht spätestens seit der Lieferungen der Zürcher Bührle-Kanonen an Hitler: Wie kann ein Land neutral bleiben und gleichzeitig andere Länder mit Waffen beliefern? Eine Unmöglichkeit – doch der Waffenhandel ist ein gar dickes Geschäft: Letztes Jahr exportierte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 563 Millionen Franken. Nur zwölf Länder exportieren mehr.

Die Matrix

Auch nach dem Syrien-Skandal scheute die Politik deswegen ein konsequentes Ausfuhrverbot. Stattdessen schuf sie eine neue Stelle namens «Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Ressort Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik» mit Spezialisierung PSV. PSV bedeutet «Post Shipment Verification», also zusätzliche Kontrollen, nachdem das Kriegsmaterial exportiert worden ist. Meier, der junge Anwalt, übernahm die Stelle. Wer seither Waffen in der Schweiz kauft, verpflichtet sich, Meier in seine Lager und Kasernen zu lassen. Ausgenommen sind befreundete Länder wie Deutschland oder die USA.

Bei der Auswahl seiner Reiseziele orientiert sich Meier an einer Risikomatrix mit zwei Achsen: Wie wahrscheinlich ist der Einsatz der Schweizer Waffen? Wie gross ist der erwartbare Schaden, wenn die Waffen zum Einsatz kommen?

In den Nahen Osten fliegt Meier häufiger. Der islamistische Terror hat die Region endgültig destabilisiert – auch die reichen Golfstaaten, die der Schweiz viele Jahre viel Geld für Schützenpanzer, Fliegerabwehrsysteme und Granaten überwiesen haben. Saudiarabien, Katar und die Emirate führen derzeit Krieg gegen die schiitischen Rebellen im Jemen.

Ein anderer Konflikt findet in Europa statt, in der Ukraine. Letzten Winter musste Meier also auch dorthin fliegen. Spezialeinheiten sollen mit Schweizer Scharfschützengewehren auf Demonstranten geschossen haben.

«Es war dem Offizier anzumerken, dass ihn die schwierige Situation im Land beschäftigte»Luc Meier

Meier besuchte eine Waffenhalle in Kiew, während im Osten des Landes der Krieg eskalierte, und ein Offizier der ausgelaugten ukrainischen Armee zeigte ihm die verdächtigen Gewehre: Stück für Stück, Registrationsnummer für Registrationsnummer. So wie das der penible Schweizer gewünscht hatte, so wie das die PSV vorschreibt.

«Es war dem Offizier anzumerken, dass ihn die schwierige Situation im Land beschäftigte», sagt Meier. Er fragte die Ukrainer, ob sie die Schweizer Gewehre tatsächlich auf dem Maidan gegen die Demonstranten eingesetzt hätten. Die Ukrainer verneinten. Meier musste die Antwort akzeptieren. Was seither mit den Waffen passiert ist, bleibt ungewiss – wie immer, wenn Meier nach getaner PSV auscheckt und heimkehrt.

Das Pokerface

Glaubt Meier an den Sinn und Zweck seiner Arbeit? Dass sie mehr ist als eine Massnahme zur Beruhigung des Schweizer Gewissens? Die Antwort darauf bleibt auch nach dem längeren Gespräch offen. Undurchsichtig bleibt Meiers Pokerface, seine Formulierungen sind vorsichtig und jederzeit Seco-kompatibel. Er ist kein Idealist, sondern ­Beamter. Er handelt sorgfältig im engen Rahmen, den ihm die Politik vorgegeben hat.

Meier sagt: «Ich verstehe meine ­Arbeit als wichtigen Bestandteil der ­Exportkontrolle.» Die PSV fördere das Vertrauen zwischen der Schweiz und den Abnehmerländern und zähle deshalb zu den besten Mitteln, «um der unerwünschten Weitergabe von exportierten Rüstungsgütern vorzubeugen». Im Ernstfall könne die Schweiz Massnahmen ergreifen, Ausfuhrverbote etwa oder Einreisesperren. Nötig sei das seit seinem Stellenantritt noch nicht gewesen.

Erleichterung ist das grösste aller Gefühle, die ihm diese Arbeit gewährt – die Erleichterung darüber, dass alles wie erwartet und erhofft am rechten Platz, in der rechten Kiste und in der rechten Reihenfolge ist. So, wie nach der Reise im Mini-Van im Nahen Osten. Im anonymen Vorort der Stadt angekommen, legten ihm die Geheimdienstler die gekauften Schweizer Waffen vor. Meier resümiert: «Die Granatwerfer waren alle da.»

Ein beruhigender Satz, ausgesprochen von einem zufriedenen Beamten. Und immer schwingt die grosse Beschwichtigung mit: Ja, da draussen passiert ­Böses – aber nicht mit unseren Waffen.

*Name geändert

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt