Das für die Kultur zuständige Präsidialdepartement (PD) habe nicht alle Museen im Sinne des Gesetzgebers geführt, kritisiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Basler Grossen Rates. Konkrete Verfehlungen konnten dem Departement aber nicht nachgewiesen werden.

Die Abteilung Kultur im PD habe die Aufsichtspflicht verletzt, sagte GPK-Präsident Tobit Schäfer am Montag bei der Präsentation des Berichts. Die Führung, Steuerung und Kontrolle der Museen durch die Abteilungsleitung sei ungenügend.

Dabei sprach Schäfer die Vorkommnisse beim Historischen Museum Basel (HMB) und beim Museum der Kulturen (MKB) an. Im letzten August verliess die HMB-Direktorin das Haus überraschend. Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass das Museum das Jahr 2015 mit einem Defizit von 745'000 Franken abgeschlossen hat.

Die GPK untersuchte diese Vorgänge nach Hinweisen von Whistleblowern. Die Geschäftsleitung des HMB unter der früheren Direktorin habe nicht mehr funktioniert, hält die GPK fest. Das Budget 2015 sei nicht diskutiert und verabschiedet worden.

Kein neues Gesetz

Das Departement hätte schon früher das Führungs- und Betriebsverständnis der Direktion kritisch hinterfragen müssen, findet die GPK. Das PD habe lange die «zu optimistische Budgetierung der Sonderausstellungen» und die «groben Mängel in der Projektplanung» nicht erkannt.

Das Gesetz müsse nicht neu formuliert werden, sagte Schäfer. Vielmehr müssten Führungs-, Steuerungs- und Kontrollinstrumente geschaffen werden, «damit sich die Museen an das Gesetz halten».

Kritisch beurteilt die Kommission auch das Krisenmanagement des PD in dieser Angelegenheit. «Vermisst wurde eine aktive und vollständige Kommunikation von Beginn an», heisst es im Bericht.

Kritik auch an der Regierung

Beim Museum der Kulturen sei eine «Schattenbuchhaltung» betreffend die Überstunden des Personals geführt worden, sagte Schäfer. Bei Mitarbeitenden im Gleitzeitmodell wurden Überstunden in eine separate Liste eingetragen und nicht gemeldet.

Zudem wurden mehreren Mitarbeitenden die Überstunden ausbezahlt, obwohl diese durch Freizeit hätte kompensiert werden müssen. Inzwischen sei ein neues Zeiterfassungssystem eingeführt worden.

Der Jahresbericht der Regierung ist der GPK weiterhin ein Dorn im Auge. Trotz einem Hearing mit dem Regierungspräsidenten habe sich der Jahresbericht 2015 nicht verbessert, heisst es im GPK-Bericht. Die GPK verlange einen Jahresbericht, mit dem der Regierungsrat Rechenschaft gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit ablege.

SDA/aab