«Können nicht schauen, ob einer zu viel Salami über die Grenze nimmt»
Das Grenzwachtkorps an der Ostgrenze der Schweiz wird verstärkt – dafür gibt es Abstriche im Norden. Es gilt eine Schonzeit für Einkaufstouristen.
Das Grenzwachtkorps ist nach den Worten seines Chefs Jürg Noth bereit, falls mehr Flüchtlinge an der Ostgrenze in die Schweiz kommen wollen. Eine Zunahme an der Ostgrenze ist laut Noth bereits bemerkbar. Deshalb soll der Grenzschutz dort verstärkt werden.
Im Interview mit der Zeitung «Schweiz am Sonntag» sagte Noth, derzeit spüre vor allem Deutschland, dass Österreich die Flüchtlinge praktisch ohne Kontrolle weiterfahren lasse. Die hohen Asylzahlen in Deutschland erklärt er damit, dass dort schon viele Landsleute von syrischen Flüchtlinge wohnen und Leute aus dem Balkan weniger rasch ausgeschafft würden. Finanziell biete Deutschland zudem «am meisten».
Allerdings könne sich die Situation schlagartig ändern, etwa aufgrund von Gerüchten, sagte Noth weiter. «Dann sind sehr grosse Gruppen auch an unserer Grenze möglich.» Derzeit sei der «Hauptdruck» nach wie vor im Tessin, «mit bis zu 500 neuen Flüchtlingen pro Woche».
Eine Zunahme im Osten sei aber feststellbar. In Buchs SG, wo Flüchtlinge auf der Balkanroute ankommen, sind laut Noth allein im August 709 Personen wegen rechtswidrigem Aufenthalt registriert worden. Im Juli seien es erst 289 Personen gewesen.
Löcher anderswo
«Wir sind bereit, wenn es eskaliert», sagte Noth. «Wir planen in Buchs und im Rheintal Verstärkungen.» Dafür müssten allerdings anderswo Abstriche gemacht werden, etwa an der Nordgrenze. Auf die Frage, ob Einkaufstouristen nicht mehr kontrolliert würden, sagte er: «Wir haben sicher nicht mehr die Möglichkeiten, zu schauen, ob einer zu viel Salami oder Grappa über die Grenze nimmt.»
Noth forderte deshalb erneut mehr Personal für das Grenzwachtkorps. Der Bundesrat habe zuletzt 48 Zusatzstellen bewilligt. Diese Leute würden nun rekrutiert und in die Ausbildung geschickt. «Das dauert drei Jahre.» Angesichts der Migrationswelle wären laut Noth nun 200 oder 300 neue Stellen nötig.
Keine Alternative für Schengen
Trotz Kritik am Schengen/Dublin-Abkommen sieht Noth «keine Alternativen» dafür. «Das Migrationsproblem lässt sich nur international angehen», sagte er. Er verteidigte zudem, dass die Schweiz die Regeln einhält und Flüchtlinge nicht einfach nach Deutschland weiterreisen lässt - selbst wenn Italien und Österreich ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. «Wir arbeiten mit Frankreich und Deutschland sehr gut zusammen.» Diese Zusammenarbeit solle nicht gefährdet werden.
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