Kerry trifft auf Klitschko

US-Aussenminister John Kerry wird bei seinem Deutschlandbesuch erstmals auch führende Vertreter der ukrainischen Opposition treffen. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz werde Kerry unter anderem mit dem früheren Boxweltmeister und Chef der Udar-Partei, Witali Klitschko, sowie mit Oppositionspolitiker Arseni Jazenjuk sprechen, teilte am Donnerstag ein Vertreter des US-Aussenministeriums mit.

Im Gespräch ist demnach auch ein Treffen mit der Popsängerin Ruslana, die in den vergangenen Wochen bei den Protestkundgebungen in Kiew kostenlose Konzerte gegeben hatte. An der Sicherheitskonferenz werden auch Vertreter der ukrainischen Regierung teilnehmen.

Druck auf Janukowitsch

Kerry kommt am Freitag zu seinem zweiten Amtsbesuch nach Deutschland. In Berlin trifft er den deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sowie Kanzlerin Angela Merkel, später dann reist er nach München weiter. Bei seinen bilateralen Treffen werde der US-Aussenminister auch darüber sprechen, wie sich ein möglicher «Prozess zurück zur Demokratie» in der Ukraine unterstützen lasse, sagte der Vertreter des State Department.

Gleichzeitig halten die USA die Druck auf Präsident Wiktor Janukowitsch und seine Regierung aufrecht. Nach Angaben der Sprecherin des State Department, Jennifer Psaki, beraten US-Regierung und Kongress derzeit über die Möglichkeit von Sanktionen. Es gebe «Konsultationen», aber eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden, sagte die Sprecherin.

Klitschko warnte unterdessen erneut vor der Verhängung des Ausnahmezustands in seiner Heimat. «Die Situation in Kiew hat sich alles andere als beruhigt», schrieb Klitschko in einem Gastbeitrag für die «Bild»-Zeitung. Präsident Janukowitsch stehe «mit dem Rücken zur Wand» – und ihm sei wirklich «alles zuzutrauen».

Auszeit im Spital

Janukowitsch steht seit Ende November wegen Massenprotesten massiv unter Druck. Auch am Donnerstag hielten Anhänger der Opposition mehrere Gebäude besetzt. Sie ignorierten damit ein vom Parlament am Vortag verabschiedetes Amnestiegesetz, das die Freilassung festgenommener Demonstranten in Aussicht stellt, wenn im Gegenzug alle besetzten Plätze und Gebäude geräumt werden.

Janukowitsch machte am Donnerstag die Opposition für die zunehmende Gewalt in seinem Land verantwortlich. Sie heize «nur wegen der politischen Ambitionen einiger Führer» die Situation an, erklärte der Staatschef. Er gestand aber erstmals auch «Fehler» ein. Zuvor hatte das Präsidialamt überraschend mitgeteilt, dass der Staatschef an einer Atemwegserkrankung und starkem Fieber leide und sich deshalb mitten in der Krise eine Auszeit genommen habe.

Russland hält weiterhin zu Janukowitsch: Der russische Vize-Ministerpräsident Dmitri Rogosin hat das Treffen von Kerry mit Führern der ukrainischen Opposition als «Zirkus» bezeichnet. «In München wird sich Aussenminister Kerry über die Situation in der Ukraine mit dem Boxer Klitschko und der Sängerin Ruslana unterhalten. Das ist Zirkus», schrieb Rogosin im Kurzbotschaftendienst Twitter. «Und warum haben sie nicht den Nazi Tiagnibok eingeladen?», schrieb Rogosin mit Blick auf Oleg Tiagnibok, den Chef der rechtspopulistischen Partei Swoboda.

AFP/chk