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Kurskorrektur der Baselbieter RegierungRaumplanung: Das Volk redet mit

Der grüne Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektor Isaac Reber will, dass das Volk beim Richtplan auch in Zukunft entscheiden kann. Auch sonst hat er den Gesetzesentwurf von Vorgängerin Sabine Pegoraro kräftig korrigiert.

Unterschriften-Übergabe in Liestal: Das Richtplan-Referendum soll auch in Zukunft möglich bleiben. Das Volk soll wie seinerzeit beim Streit um die Quellen im Laufental mitreden.
Unterschriften-Übergabe in Liestal: Das Richtplan-Referendum soll auch in Zukunft möglich bleiben. Das Volk soll wie seinerzeit beim Streit um die Quellen im Laufental mitreden.
Bild: zvg

Nein zur Verkehrsplanung Elba, nein zu den Deponien im Laufental: Solche Volksentscheide sollen im Baselbiet nun doch weiterhin möglich bleiben. Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro wollte 2018 die Volksabstimmungen über den Richtplan abschaffen. Jetzt hat ihr Nachfolger Isaac Reber den damaligen Vorentscheid korrigiert. Der Richtplan wird nicht, wie seinerzeit vorgesehen, zu einem reinen Führungsinstrument der Regierung. Anders als etwa im Nachbarkanton Basel-Stadt behält der Richtplan damit im Baselbiet seinen hohen Stellenwert: dank der breiten Abstützung im Parlament und, wenn nötig, bei der Bevölkerung.

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