Im endlos scheinenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung klagte der südkoreanische Hersteller letzte Woche vor einem Gericht in Deutschland unter anderem wegen der Verletzung eines «Smiley»- Emoticons angezeigt wird. Der südkoreanische Konzern hatte sich das entsprechende Patent vor rund einem Jahrzehnt gesichert.

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple weitet sich damit erneut aus. Apple wirft Samsung vor dem Landgericht Mannheim im Gegenzug die Verletzung von sechs Patenten vor. So soll Samsung etwa ein Patent auf die vom iPhone bekannte Entsperrfunktion, bei der auf dem Bildschirm eine vorgegebene Bewegung gemacht werden muss, verletzt haben.

Samsung setzt auf technische Patente

In dem in vielen Ländern ausgefochtenen Streit wirft Apple Samsung vor allem vor, Design und Technik seiner iPhones und iPads zu kopieren. Samsung setzt in seinen Klagen hauptsächlich auf technische Patente. Im Streit um verletzte Patente ist es in einzelnen Ländern in den vergangenen Monaten teilweise zu vorläufigen Verkaufsverboten neuer Produkte gekommen.

So ist es Samsung beispielsweise in Deutschland untersagt, sein Galaxy-Tablet zu verkaufen, welches ein Konkurrenzprodukt von Apples iPad ist. Samsung hat im Gegenzug versucht, den Verkauf des neuen iPhone 4S von Apple zu unterbinden.

SDA/rek

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