Italien hat einen neuen alten Präsidenten

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano ist wiedergewählt worden. Der 87-Jährige übertraf in der sechsten Wahlrunde heute ohne Probleme die erforderliche Mehrheit von 504 Stimmen im Parlament. In der republikanischen Geschichte Italiens war bisher noch kein Präsident ein zweites Mal gewählt worden. Applaus brach im Parlament aus, nachdem Napolitano die notwendige Mehrheit erreichte.

Der Amtsinhaber hatte zuvor angesichts der bisher ergebnislosen fünf Wahlrunden eingewilligt, doch noch als Kandidat für eine zweite Amtszeit anzutreten. Er habe keine andere Wahl, als «Verantwortung gegenüber der Nation zu übernehmen», teilte Napolitano in einer Erklärung mit.

Sowohl Ministerpräsident Mario Monti als auch sein Vorgänger Silvio Berlusconi hatten bei Napolitano vorgesprochen, um ihn zu einen neuerlichen Antreten zu überreden. Napolitano hätte turnusmässig am 15. Mai sein Amt ablegen sollen. Der 87-Jährige hatte in der Vergangenheit unter Berufung auf sein Alter mehrmals abgelehnt, noch einmal sieben Jahre im Amt zu bleiben. Der Präsident und seine Frau haben Medienberichten zufolge auch bereits damit begonnen, ihre Sachen im Quirinals-Palast zu packen.

Teilamtszeit denkbar

Würde er die zweite Amtszeit vollständig absolvieren, wäre er an deren Ende fast 95. Allerdings könnte er auch nur für einen Teil davon im Amt bleiben, um so eine Einigung auf eine neue Regierung und die lange ausstehende Wahlrechtsreform voranzutreiben, die nach der nächsten Wahl die Chancen auf stabile Parlamentsmehrheiten verbessern könnte. Es wurde erwartet, dass Napolitano sofort mit der schwierigen Suche nach einem mehrheitsfähigen Ministerpräsidenten beginnen würde.

Seit seinem knappen Wahlsieg vom Februar ringt der Chef der Demokratischen Partei, Pier Luigi Bersani um eine Regierungsmehrheit. Doch am Freitag kündigte er seinen Rücktritt an, sobald der Präsident gewählt ist. Er zog damit die Konsequenzen aus dem Wahlverhalten der vielen Abweichler in seiner Partei, die am Freitagabend nicht für dem von ihm vorgebrachten Kandidaten Romano Prodi gestimmt hatten.

Grillini protestieren

Seit Donnerstag waren fünf Wahlversuche bei der Suche nach einem neuen Präsidenten gescheitert. Sowohl der frühere Senatspräsident und Gewerkschaftsführer Franco Marini als auch Ex-Regierungschef Prodi erreichten nicht die erforderliche Mehrheit.

Hunderte Menschen, mehrheitlich Anhänger Grillos, protestierten vor dem Parlament gegen Giorgio Napolitanos Wahl für ein zweites Mandat als Präsident. Grillo hatte seine Anhänger zu einem Protestmarsch nach Rom aufgerufen.

SDA/rbi