Initiative «zum Schutz der Basler Herbstmesse» zurückgezogen
Die kantonale Initiative «zum Schutz der Basler Herbstmesse» ist von der Mehrheit des Initiativkomitees zurückgezogen worden.
Wie aus dem am Samstag vorgelegenen Kantonsblatt hervorgeht, hat das Initiativkomitee das Begehren «zum Schutz der Basler Herbstmesse» zurückgezogen. Der Rückzug erfolgte bereits mit einem Schreiben vom 28. März.
Die unformulierte Volksinitiative war 2007 von einem Komitee aus Kreisen der Marktfahrer mit 3488 Unterschriften eingereicht worden. Hintergrund waren Diskussionen und Ungewissheiten um einzelne Spielorte des Messe in der Stadt.
Die Regierung legte darauf einen Gesetzesentwurf vor. In der Folge strich die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats daraus die Nennung der einzelnen Spielorte, wogegen die SVP im Plenum vergebens opponierte; das Parlament beschloss am 14. März das Gesetz mit 56 zu 16 Stimmen bei 11 Enthaltungen.
SDA/lub
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