Zum Hauptinhalt springen

Kommentar zum NotrechtIn der Krise müssen Profis ran

Das Notrechtsregime des Bundesrats sollte für künftige Krisen dringend angepasst werden. Der vorliegende Vorschlag reicht allerdings bei weitem nicht.

Der Eingang zum leeren Nationalratssaal: Das Parlament darf sich seiner Verantwortung in der Krise nicht entziehen
Der Eingang zum leeren Nationalratssaal: Das Parlament darf sich seiner Verantwortung in der Krise nicht entziehen
Foto: Keystone

In der Corona-Krise hat sich der Bundesrat fast uneingeschränkte Handlungsmacht gegeben. Vor gerade mal zwei Wochen haben Politiker in der SonntagsZeitung angekündigt, wie das Parlament in Zukunft die Regierung trotz Notstandsregime besser kontrollieren soll. Am Freitag wurden nun erste Pläne dieses Notstandsgipfels bekannt. Fazit: Das Tempo stimmt, der Inhalt ist allerdings zwiespältig.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.