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Konflikt zwischen China, USA und KanadaKanadische Richterin lässt Huawei-Managerin frei

Meng Wanzhou beim Verlassen ihres Zuhauses in Vancouver. (Archiv)
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Rückkehr in die Umarmung des Mutterlandes

sda/afp/roy

22 Kommentare
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    Lucas Wyrsch

    Der Titel "Kanadische Richterin lässt Huawei-Managerin frei" ist irreführend.

    Antje Passenheim vom ARD-Studio New York widersprach dieser Darstellung am 25. September 2021 in "Einigung mit US-Justiz: Huawei-Managerin Meng kommt frei", dass die Chinesin dank eines Deals mit der US-Justiz nun ausreisen kann.

    Die korrekte Version wäre, nachdem die US-Regierung ihren Auslieferungsantrag zurückzog, ein kanadisches Gericht alle Kautionsauflagen aufhob.

    Mengs Anwälte konnten vor einem New Yorker Bundesgericht eine Art Bewährungsverfahren mit der US-Justiz vereinbaren.

    Bei der Lösung handelt es sich um eine aufgeschobene Strafverfolgung, bei der ein Angeklagter sich mit bestimmten Bedingungen einverstanden erklären muss im Gegenzug dafür, dass das Justizministerium den Fall fallenlässt.

    Es war Mediation, denn beide Seiten einigten sich, dass das Verfahren gegen die Managerin auf Eis gelegt und später eingestellt werden soll.

    Meng verpflichtete sich dazu, nicht der Darstellung einzelner Sachverhalte durch die US-Seite zu widersprechen.

    Sie stehen in einer mehrseitigen "Fakten-Feststellung", die nicht öffentlich wurde.

    Wenn Meng sich an die Auflagen hält, könnten die Vorwürfe gegen die Spitzenmanagerin von Huawei im Dezember 2022 fallengelassen werden.

    Warum kam es zu dieser Mediation?

    Vor zwei Wochen hatten US-Präsident Joe Biden und Staats- und Parteichef Xi Jinping nach Monate langer Funkstille zum ersten Mal wieder miteinander telefoniert.

    Biden braucht Xi und weiss es!