Hat Calmy-Rey das EU-Dossier an die Wand gefahren?
Zum ersten Mal hat Micheline Calmy-Rey die grossen Probleme mit der EU nicht mehr beschönigt und macht stattdessen selber Druck. Was ist passiert, dass die Aussenministerin plötzlich Klartext redet?
Gibt der EU den Tarif durch: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey.
Aus dem Stand heraus hat Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey der EU den Tarif durchgegeben: «Leider müssen wir feststellen, dass uns die EU das Leben unnötig und ungerechtfertigterweise schwermacht. Brüssel verhält sich passiv», sagte sie in einem Interview mit der «Sonntagszeitung». Die Schweiz sei nicht Mitglied der EU, die automatische Übernahme des EU-Rechts sei undenkbar. Nun rätseln alle, aus welcher Laune heraus die Aussenministerin eine Breitseite gegen Brüssel abfeuerte. Liegen neue Forderungen auf dem Tisch? Ist es das übliche Muskelspiel vor Verhandlungen?
