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Lobby für die NachtkulturGrosser Rat will Basler Clubs mit Taskforce helfen

Die Basler Regierung muss ein Gesetz schaffen, wie die Verwaltung zusammen mit der Kulturszene unbürokratische Lösungen erarbeiten kann.

Discos müssen auf Geheiss des Bundesrats bereits um 24 Uhr schliessen. Das bringt Probleme mit sich.
Discos müssen auf Geheiss des Bundesrats bereits um 24 Uhr schliessen. Das bringt Probleme mit sich.
Foto: Erwin Zbinden

Lokale wie Discos, Bars und Kulturbetriebe leiden unter den aktuellen Schutzvorschriften des Bundes wegen der Coronakrise. Bands können ihre Konzerte nicht spielen, in Clubs dürfen Gäste nur bis Mitternacht tanzen.

Diese schwierige Lage hat SP-Grossrat Sebastian Kölliker zu einem Vorstoss veranlasst, mit dem er eine Lobbyorganisation, eine Taskforce, für die Branche auf die Beine stellen will. «Die Coronakrise trifft die Kulturszene mit ganzer Wucht», heisst es in dem Vorstoss. Kölliker begrüsst zwar die bisherigen Hilfeleistungen für die Kultur- und Gastronomiebranche wie finanzielle Unterstützungen und die bewilligungsfreie Ausweitung der Ausstuhlbereiche auf der Allmend.

Allerdings könne aus seiner Sicht nur eine Taskforce helfen, die verschiedenen Voraussetzungen und Bedürfnisse der Kultur- und Gastronomiebranche zu bündeln und die Kommunikation zu vereinfachen. Es gehe darum, so Kölliker, an einem Strick zu ziehen und die Bedürfnisse der Branche gemeinsam mit der Verwaltung zu erörtern um rasch «nachhaltige Lösungen» zu finden.

Die Regierung war bereit, den Vorstoss entgegenzunehmen. Dagegen sprach sich LDP-Grossrat André Auderset aus. Er gab zwar zu, dass die Branche Probleme habe. Aber Auderset zweifelte an, dass eine Taskforce Lösungen herbeiführen könne. «Wer eine Öffnung von Clubs bis Mitternacht propagiert, der will eigentlich gar keine Öffnung», sagte Auderset. Er appellierte an den gesunden Menschenverstand und stellte die Forderung einer echten Öffnung in den Raum. Der Bund müsse handeln und die restriktiven Öffnungszeiten bis Mitternacht überdenken. Auderset befürchtet zudem, dass die Taskforce Geld an die Kulturszene verteilen wolle: «Die Leute wollen endlich wieder Geld verdienen und nicht Almosen erhalten.»

Nach Coronakrise soll Schluss sein

SVP-Grossrat Joël Thüring hielt dagegen. Er finde die Schliessung der Clubs um Mitternacht sinnvoll und es brauche nun eine Art runden Tisch. «Es geht darum, für das Überleben der Szene eine unbürokratische Lösung zwischen den Clubs, dem Wirteverband und der Verwaltung zu finden. Es kann nicht sein, dass in einem Club ein Gast das Virus trägt und viele andere ansteckt. Daher ist es richtig, dass ab 24 Uhr Schluss sein muss», sagte Thüring.

Kölliker führte aus, dass es nicht nur um Clubs gehe, sondern auch um Bars und DJs, die einen Teil ihres Lebensunterhalts mit ihrer Arbeit nach Mitternacht verdienten. «Es geht nicht darum, Geld zu verteilen, sondern darum, unbürokratische Lösungen zu finden.» Die Taskforce solle während der Dauer der Coronakrise bestehen und danach aufgelöst werden, so Kölliker. Das Parlament überwies den Vorstoss mit 76 zu 12 Stimmen bei zwei Enthaltungen an den Regierungsrat.

1 Kommentar
    A. Molnàr

    Es braucht keine Taskforce sondern Anstand und weniger Egoismus. Früher gab es auch eine Polizeistunde. Also wo ist dass Problem ?