Weltgesundheitsorganisation in der Krise Gesucht: Die WHO in Hochform
Auf der Konferenz der UNO-Organisation wird der Wunsch deutlich, die Behörde zu stärken. Ein Eklat kann dank der EU offenbar abgewendet werden.
Es ist ein Ritual, das sich Tag für Tag in aller Welt wiederholt: Klatschen für die Corona-Helden, für Pfleger, Krankenschwestern, Ärzte, Sanitäter. Auch der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, schloss sich am Montag dieser Geste an bei seiner Rede vor der Weltgesundheitsversammlung, dem höchsten beschlussfassenden Organ der UNO-Sonderorganisation. Lange hatte es so ausgesehen, als wäre der Dank an alle, die im Gesundheitswesen an der Bekämpfung der Seuche arbeiten, das Einzige, worauf sich die 194 Mitgliedsstaaten angesichts des Streits zwischen China und den USA über die Pandemie und ihren Ursprung einigen könnten.
Doch eine von der Europäischen Union vorgelegte Resolution könnte dem als Videokonferenz abgehaltenen Treffen den grossen Knall ersparen. Chinas Präsident Xi Jinping erklärte, er unterstütze eine darin vorgesehene internationale Untersuchung der Ursprünge der Pandemie – allerdings erst, wenn der Kampf gegen das Virus gewonnen sei. Die aber dürfte sich US-Präsident Donald Trump anders vorgestellt haben. Nach dem Entwurf der EU, der laut Diplomaten von mindestens 116 Staaten mitgetragen wird, soll zwar auch mit einer Vor-Ort-Mission der Frage nachgegangen werden, wie das Virus vom Tier auf den Menschen übergegangen ist, nicht aber mögliches Fehlverhalten einzelner Staaten untersucht werden. Damit kann China, das sich lange entschieden gegen eine Untersuchung verwehrt hatte, vorerst leben.
Impfstoff für die ganze Welt
Xi nutzte seine Rede vor der WHO nicht nur, um nochmals das Handeln seiner Regierung zu verteidigen. Von Anfang an habe China mit «Offenheit, Transparenz und Verantwortlichkeit gehandelt» – was nicht nur in den USA, sondern auch in Europa fast niemand glaubt. Vielmehr stellte er China einmal mehr als Unterstützer des multilateralen internationalen Systems dar und kündigte an, Entwicklungsländer im Kampf gegen das Virus mit zwei Milliarden Dollar zu unterstützen. Wenn es China gelinge, einen Impfstoff zu entwickeln, werde dieser der ganzen Welt als «öffentliches Gut» zur Verfügung gestellt – Trump versucht, den USA bevorzugten Zugriff zu sichern.
Die US-Regierung verzichtete auf einen Redebeitrag zu Beginn der Versammlung, war nach Diplomatenangaben aber ebenso wie China eingebunden in die Vorbereitung der EU-Resolution. Diplomaten rechneten damit, dass sich US-Gesundheitsminister Alex Azar im regulären Beitrag seiner Delegation zwar von mehreren Passagen der Erklärung distanzieren werde, die USA sich aber nicht gegen einen Konsens in der Versammlung stellen würden.
Bundespräsidentin Sommaruga versicherte die WHO der vollen Unterstützung der Schweiz bei der Eindämmung der Pandemie
Die WHO-Jahresversammlung wurde von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga eröffnet. Sie sicherte dabei die volle Unterstützung und Kooperation der Schweiz bei der Eindämmung der Corona-Pandemie zu. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel betonte, kein Land sei von der Pandemie verschont geblieben, kein Land könne die Krise allein lösen. «Wir müssen gemeinsam handeln.» Das kann man als indirekte Kritik an Trump lesen, der die US-Beiträge an die WHO eingefroren hatte, zumal Merkel auch «ein nachhaltiges Finanzierungssystem» forderte. Die WHO sei die «legitimierte globale Institution, bei der die Fäden zusammenlaufen», sagte die Kanzlerin, fügte jedoch an: «Weil das so ist, müssen wir immer wieder prüfen, wie wir die Abläufe in der WHO weiter verbessern können.»
Paris und Berlin wollen WHO reformieren
Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte an, Deutschland und Frankreich würden die Initiative für eine Reform der WHO ergreifen. «Die WHO muss unabhängiger werden vom Einfluss einzelner Staaten», sagte er. Sie müsse zudem in ihrer koordinierenden Funktion stärker werden und benötige auch deutlich schnellere Informationen, wenn neuartige Infektionen aufträten.
In Diplomatenkreisen heisst es, der Schlagabtausch zwischen China und den USA könne dazu führen, dass die einzige bestehende internationale Organisation für den Umgang mit solchen Krisen entscheidend geschwächt werde. Dabei müsse sie bei der Entwicklung und bei der Verteilung eines hoffentlich bald entwickelten Impfstoffes die entscheidende Rolle spielen. Man brauche also für die kommenden Monate eine WHO in Höchstform – und keine, die zwischen den Fronten zerrieben werde.
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