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Nachfolge von Michael LauberGremium sucht weiter nach einem neuen Bundesanwalt

Die Gerichtskommission vertagt die Wahl des Nachfolgers von Bundesanwalt Michael Lauber. Man habe sich nicht auf einen der angehörten Kandidaten einigen können.

Geriet wegen der Fifa-Affäre in Kritik: Michael Lauber hat im Sommer seinen Rücktritt angeboten.
Geriet wegen der Fifa-Affäre in Kritik: Michael Lauber hat im Sommer seinen Rücktritt angeboten.
Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Die parlamentarische Gerichtskommission hat sich auf keinen der beiden Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundesanwalts Michael Lauber einigen können. In der Endauswahl waren der Freiburger Andreas Müller (parteilos) und der Genfer Olivier Jornot (FDP).

Die Gerichtskommission habe beschlossen, keine der angehörten Personen für die Leitung der Bundesanwaltschaft vorzuschlagen und die Stelle stattdessen erneut auszuschreiben, heisst es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Mittwoch. Der Entscheid fiel nach zwei Anhörungen sowie einem externen Evaluationsverfahren der beiden Kandidaten.

Weder Müller noch Jornot bringe sämtliche persönlichen und beruflichen Fähigkeiten mit, die es heute für ein derart exponiertes Amt brauche, schreibt die Gerichtskommission. Sie suche für dieses Amt eine Person mit langjähriger Erfahrung in einem vergleichbaren Amt und umfassenden Führungskompetenzen. Ziel sei es, Ruhe in eine Behörde zu bringen, um die es in den letzten Jahren viel Wirbel gegeben habe.

Die Stelle wird nun erneut ausgeschrieben. Die Vereinigte Bundesversammlung soll in der Frühjahrssession den neuen Bundesanwalt oder die neue Bundesanwältin wählen.

Zudem beschloss die Gerichtskommission, die Kommissionen für Rechtsfragen einzuladen, die Rechtsgrundlagen dahingehend zu ändern, dass die Alterslimite für die Stelle der Bundesanwältin beziehungsweise des Bundesanwalts auf 68 Jahre angehoben wird.

Die Leitung der Bundesanwaltschaft teilen sich derzeit die zwei stellvertretenden Bundesanwälte.

SDA

6 Kommentare
    Beat Fehr

    Beat Schnell, Ex-STA Kt BE, bewarb sich 2006/07 mit eigenem Konzept um die Stelle des Bundesanwaltes. Er plädierte sehr überzeugend für weniger, dafür besser qualifizierte Strafvermittler. Schnell wollte keinen grossen Laden führen, in dem alle das Gleiche beherrschen - oder auch nicht. Er wollte Fachwissen einkaufen und fallweise externe Kräfte beiziehen, mit der Begründung, in komplexen WK-Fällen müssen Ermittler auf demselben Wissenstand sein, wie die Personen, gegen die sie ermitteln.

    Er wurde nicht berücksichtigt. Seine Erklärung war, die Elite ist nicht an einer effizienten Bekämpfung interessiert. Ich denke, es hat sich seither nichts verändert.