Zum Hauptinhalt springen

Fall am Baselbieter KantonsgerichtRichter kritisieren Nachlässigkeit der Regierung

Obwohl die Baselbieter Kantonsrichter versucht sind, einer Beschwerdeführerin recht zu geben, weisen sie deren Beschwerde schliesslich ab.

Das Gericht zeigte Verständnis mit der Beschwerdeführerin und verglich deren Verzweiflung mit Edvard Munchs «Schrei».
Das Gericht zeigte Verständnis mit der Beschwerdeführerin und verglich deren Verzweiflung mit Edvard Munchs «Schrei».
Quelle: rts

Einmal mehr sah sich am Mittwoch die Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (VV) des Baselbieter Kantonsgerichts gezwungen, eine Beschwerde abzuweisen, obschon sie für das Anliegen der Beschwerdeführerin grosses Verständnis hatte. Allein, als Gesetz- oder in diesem Fall als Verordnungsgeber konnte oder mochte sich das Gericht nicht betätigen, machte aber aus seinem Missfallen über die Unterlassung durch die Regierung kein Hehl.

Die Beschwerdeführerin, eine Heilpädagogin an einem Kindergarten, wollte nicht mehr länger hinnehmen, dass die Heilpädagoginnen an Kindergärten in Lohnklasse 12 eingestuft sind und nicht wie diejenigen an der Primarschule in Lohnklasse 11. Denn seit der Bildungsharmonisierung Harmos bilden der Kindergarten und die bisherige Primarschule zusammen die Primarschule. Womit kein Anlass mehr besteht, die jeweiligen Heilpädagoginnen unterschiedlich zu behandeln, zumal auch die Ausbildung mittlerweile dieselbe ist. Also erhob die Heilpädagogin Beschwerde beim Kantonsgericht gegen die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) wegen Rechtsverzögerung.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.