Gesucht wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen: Wladimir Putin beim Rapport mit seiner «Kinderbeauftragten» Maria Lwowa-Belowa, Zuständige für die Deportation von Minderjährigen aus der Ukraine.
Foto Mikhail Metzel (AFP)
Es ist ein Paukenschlag mit Folgen: Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat am Freitag einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Konkret erwähnt wird in einer Mitteilung des Gerichts die Deportation von Kindern aus den besetzten Gebieten in der Ukraine, durchgeführt durch die russischen Behörden. Die Deportation von Zivilisten ist grundsätzlich ein Verstoss gegen humanitäres Völkerrecht, die Entführung von Minderjährigen besonders schwerwiegend. Ein zweiter Haftbefehl richtet sich gegen Maria Lwowa-Belowa, sogenannte Kinderbeauftragte des Präsidenten.
Analyse zu Haftbefehlen – Für Wladimir Putin wird es eng
Der Strafgerichtshof in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten erlassen, wegen der Deportation Tausender ukrainischer Kinder. Das ist ein klares Signal, dass Kriegsverbrechen nicht ungesühnt bleiben dürfen.