Fünf Schlüsselmomente in Comeys Karriere

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Der von US-Präsident Donald Trump entlassene FBI-Direktor James Comey kann auf bedeutende Karrierehöhepunkte zurückblicken – auch kontrovers diskutierte. Fünf Schlüsselmomente:

Showdown im Krankenhaus

Comey war im Jahr 2004 im Zentrum einer dramatischen Konfrontation, als er zum Krankenhausbett des damaligen Justizministers John Ashcroft eilte. Comey, der aufgrund dessen Erkrankung als verwaltender Justizminister tätig war, wollte dort hohe Regierungsbeamte der Bush-Regierung stoppen.

Diese versuchten, Comey bei einer Entscheidung zu übergehen – Ashcroft sollte eine Erlaubnis zur erneuten Genehmigung eines Abhörprogramms ausstellen, das Ermittlern erlaubte ohne vorliegende Haftbefehle zu handeln. «Diese Nacht war vermutlich die schwierigste in meinem Berufsleben», sagte Comey 2007 im US-Kongress aus.

Clintons E-Mails, Teil 1

Comey hob im Juli 2016 eine grosse rechtliche Bedrohung für Hillary Clintons Präsidentschaftswahlkampf auf, als er ankündigte, er empfehle keine Anklage gegen sie. Hintergrund war ihr Umgang mit vertraulichen Regierungsinhalten, die sie in einem privaten E-Mail-Postfach verwaltet hatte. Zugleich warf er ihr vor, «extrem sorglos» mit den Daten umgegangen zu sein – ein Begriff, den die Republikaner fortan nutzten, um gegen Clintons Kampagne vorzugehen.

Seine Ankündigung war ungewöhnlich: Er gab sie in einer Liveübertragung vor dem Sitz des FBI bekannt. Normalerweise ist es üblich, die Informationen ohne Öffentlichkeit an die Strafverfolgung des Justizministeriums weiterzugeben.

Clintons E-Mails, Teil 2

Nur elf Tage vor der Präsidentschaftswahl liess Comey eine Art politische Bombe auf Clintons Wahlkampfkampagne fallen, als er ankündigte, das FBI habe Ermittlungen über neue E-Mails der Demokratin eingeleitet, die vertrauliche Informationen enthielten. Zwei Tage vor der Wahl erklärte er dann, das FBI bleibe bei seiner Entscheidung, dass Clinton nicht angezeigt werden sollte.

Kritiker klagten, Comey hätte solche Äusserungen so kurz vor der Wahl nie machen dürfen. Clinton selbst sagte in der vergangenen Woche, ihr Team sei auf dem Siegeszug gewesen, bevor Comey die Ankündigung machte und die Enthüllungsplattform Wikileaks gehackte E-Mails veröffentlichte.

Russland-Frage

Comey bestätigte im März öffentlich, dass das FBI zu der Frage ermittelt, ob Verbündete von Donald Trump gemeinsam mit russischen Vertretern daran arbeiteten, die Präsidentschaftswahl zu manipulieren. Die Besorgnis, dass es geheime Absprachen gegeben habe, so sagte Comey, habe es bereits seit Juli 2016 gegeben. Sie sei Teil einer grösseren Ermittlung über die Einflussnahme Moskaus auf die amerikanische Politik gewesen.

Konkret wurde gegen Trumps Verbündete wegen mutmasslicher Verbindungen zu Russland ermittelt, als dieser bereits gewählter Präsident war. Comeys öffentliche Bestätigung der Ermittlung war besonders, da das FBI sich für gewöhnlich mit Informationen über seine Arbeit zurückhält. Doch Comey sagte, das immense öffentliche Interesse rechtfertige den Schritt. «Ich kann Ihnen versprechen, wir werden den Fakten folgen, wo auch immer sie uns hinführen werden», sagte der FBI-Chef bei einer Anhörung vor dem US-Senat.

«Leichte Übelkeit»

Comey sagte vor Senatoren in der vergangenen Woche aus, «leichte Übelkeit» bei dem Gedanken daran zu empfinden, dass er das Wahlergebnis mit seiner Ankündigung zu den Clinton-Mails beeinflusst haben könnte. Rückblickend würde er aber nichts an dem Umgang mit den den Ermittlungen im Wahljahr ändern, sagte er. Temperamentvoll verteidigte er seine Äusserungen kurz vor der Wahl.

Das FBI dürfe nicht berücksichtigen, welche Vor- oder Nachteile Ermittlungen für Politiker hätten. «Ich kann nicht eine Sekunde lang erwägen, welche politische Zukunft in welcher Weise beeinflusst wird. Wir müssen uns fragen, was das Richtige ist und das dann tun.»

AP/chk