Frustrierter Obama
Der Friedensprozess in Nahost kommt nicht voran. Das ist auch dem US-Präsidenten nicht entgangen. Er beschönigt nichts mehr.
Ein Friedensschluss bleibe zwar ein zentrales Ziel, sagte US-Präsident Barack Obama am Dienstag vor Journalisten in Washington. Aber wenn Israelis und Palästinenser kein Abkommen wollten, könnten auch die USA dieses nicht erzwingen. Die Friedensgespräche zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde liegen seit mehr als einem Jahr auf Eis.
Die US-Regierung hat kürzlich indirekte Verhandlungen beider Seiten unter Vermittlung der Vereinigten Staaten angeboten. Die Wiederaufnahme der Gespräche ist allerdings wegen des geplanten Baus von 1600 weiteren jüdischen Wohnungen im arabischen Ostteil Jerusalems gefährdet. Die von Israel im März während eines Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden erteilte Baugenehmigung hat zu einer tiefen Verstimmung zwischen den Regierungen in Washington und Jerusalem geführt.
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