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Kommentar zu den Moria-FlüchtlingenFlüchtlinge aus Moria aufnehmen – jetzt

Die Zeit drängt. Die Menschen aus dem abgebrannten Lager brauchen unsere Hilfe.

Eine humanitäre Schande für Europa: Obdachlose Flüchtlinge nach dem Brand in Moria.
Eine humanitäre Schande für Europa: Obdachlose Flüchtlinge nach dem Brand in Moria.
Foto: Milos Bicanski (Getty)

Nach der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria haben sich mehrere Schweizer Städte bereit erklärt, Asylsuchende bei sich unterzubringen. Für eine Direktaufnahme bestehe keine rechtliche Grundlage, ist die Antwort der EJPD-Vorsteherin Karin Keller-Sutter. Auf Anfrage teilt ein Mitarbeiter des Staatssekretariats für Migration mit, damit habe die Bundesrätin lediglich gemeint, die Städte dürften Flüchtlinge nicht in eigener Regie aufnehmen.

Ja, ein Flugzeug nach Moria können die Regierungen von Zürich, Bern oder Luzern tatsächlich nicht schicken. Möglich wäre es hingegen, dass der Bund unbürokratisch ein Kontingent von Moria-Flüchtlingen aufnimmt und diese mithilfe der Kantone an die willigen Gemeinden verteilt. Nicht nur zwanzig Minderjährige, auch Erwachsene.

Was vom Flüchtlingslager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Brand übrig geblieben ist.
Was vom Flüchtlingslager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Brand übrig geblieben ist.
Foto: Milos Bicanski (Getty)

Stattdessen will der Bundesrat abwarten, ob ihn die EU um die Teilnahme an einem sogenannten Resettlement-Programm bittet. Das ist zu wenig. Die Regierung sollte auf den Vorschlag der Städte eingehen. Denn die Flüchtlinge in Moria sind nicht bloss Opfer eines Brandes geworden. Viele von ihnen haben wegen des migrationspolitischen Versagens der EU jahrelang unter Bedingungen gelebt, die der elementarsten humanitären Grundwerte spotten.

Umso nobler wäre es von der Schweiz, gerade als Nicht-EU-Land unbürokratisch Hilfe zu leisten. Dafür spricht auch, dass keine Gemeinde gezwungen würde, Flüchtlinge unterzubringen. Die Aufnahme beruhte vielmehr auf der freiwilligen Zusage einer demokratisch legitimierten Exekutive. Ausserdem ist die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz so tief ist wie seit langem nicht, was die Aufnahmezentren geleert hat. Mehrere mussten sogar geschlossen werden.

Aber solche Erwägungen sind letztlich zweitrangig. Die Lage in Moria ist eine Schande für Europa. Darauf reagiert ein Land wie die Schweiz nicht mit juristischen Ausflüchten, sondern mit Solidarität. Hoffentlich.