Heikle Geschäfte mit KriegsländernExporte in die Ukraine von Kryptotechnik, Lasern und Minengeräten schnellen hoch
Die Schweiz liefert der Ukraine zwar kein Kriegsmaterial – dafür immer mehr Güter, die militärisch und zivil verwendbar sind. Russland hingegen bekommt fast nichts mehr. Ist das mit der Neutralität vereinbar?
Minenräumgeräte gelten als Dual-Use-Güter, die militärisch und zivil verwendbar sind. Die Stiftung Digger aus Tavannes BE baut solche Maschinen und möchte sie in die Ukraine exportieren.
Foto: Peter Schneider (Keystone)
Keine Panzer, keine Munition – nicht einmal eine Beschichtungsanlage für die Herstellung von Waffen: Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat kürzlich die Lieferung einer solchen Vorrichtung im Wert von 800’000 Franken in die Ukraine verboten. «Aufgrund der Kriterien der Sanktionsverordnung musste die Ausfuhr abgelehnt werden», teilt das Seco auf Anfrage mit.
