«Euro-Bonds sind ein absolut falsches Instrument»
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilt den Euro-Bonds für absehbare Zeit eine Absage. Als gewiefte Taktikerin lässt sie sich aber eine Hintertür offen.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erneut klar gegen Euro-Bonds ausgesprochen, die sie als «absolut falsches» Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise bezeichnete. Zugleich schloss sie Gemeinschaftsanleihen in der fernen Zukunft nicht völlig aus. Wichtig sei aber eine schrittweise Entwicklung in der richtigen Reihenfolge.
«Gemeinsame Zinssätze bilden sich heraus als Ergebnis vergleichbarer Wettbewerbsfähigkeit und vergleichbarer Haushaltssituation und nicht im Vorgriff einer Vergemeinschaftung von Schulden», sagte Merkel in ihrer Eröffnungsrede der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt.
«Jeder muss seine Hausaufgaben machen»
Sonst bestehe die Gefahr, dass Länder mit soliden Staatsfinanzen bestraft würden. Statt einer Schuldenunion müsse die Euro-Zone in eine dauerhafte Stabilitätsunion einschwenken. «Jeder muss seine Hausaufgaben machen.»
Merkel reagierte damit auf die Ankündigung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, die Kommission werde neue Vorschläge zu Euro-Bonds vorlegen. Zudem gehe es darum, nun zunächst im Rahmen der jetzigen EU-Verträge das Mögliche an Stabilitätsmassnahmen auszuschöpfen, wie etwa die Verankerung nationaler Schuldenbremsen in den 17 Euro-Staaten, sagte die CDU-Vorsitzende.
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